Urteile zu § 105 SGG – Seite 12

Sozialgerichtsgesetz

3.117 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 105 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.117 Entscheidungen

SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid LS

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Einkommensberücksichtigung · Absetzung von Beiträgen für eine Kfz-Haftpflichtversicherung · Verlust durch die Behörde digitalisierter Daten

Sozialrecht
SG Hamburg 28. Kammer Gerichtsbescheid

Anspruchseinschränkung · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit … · fehlende Mitwirkung bei der Passbeschaffung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss

Verfahrensfehler · Anspruch auf rechtliches Gehör · mündliche Verhandlung in Form einer Videokonferenz · keine Teilnahme seitens des Klägers aufgrund technischer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Hamburg 62. Kammer Gerichtsbescheid

Eingliederungsleistungen · Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung · Ablehnung einer Förderung zum Erwerb einer Fahrerlaubnis … · fehlerfreie Ermessensausübung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 7

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Obliegenheit der Gehörsverschaffung · Inanspruchnahme der Dienste eines anwesenden Dolmetschers …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen