Urteile zu § 105 SGG – Seite 20

Sozialgerichtsgesetz

3.117 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 105 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.117 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – absoluter Revisionsgrund

Grundsatz des gesetzlichen Richters · Verwerfung der Berufung · Entscheidung durch Beschluss nach einem Gerichtsbescheid · keine Beantragung der mündlichen Verhandlung durch den …

Sozialrecht Revision verworfen
SG Hamburg 40. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Dienstreise · Betriebsweg · Rückweg von der Nahrungsaufnahme · sachlicher Zusammenhang

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Rüge des Verfahrensmangels einer Überraschungsentscheidung · Gewährung von Prozesskostenhilfe abhängig von hinreichender … · Verfassungskonformität

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Bestimmtheit des Klageantrags

Vorverfahren · Sachentscheidung über formunwirksamen Widerspruch · Zurückverweisung an die Verwaltung · zum Vorliegen eines erheblichen Ermittlungsbedarfs

Sozialrecht Aufgehoben
SG Magdeburg 27. Kammer Gerichtsbescheid
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sonderbedarf · Wohnungserstausstattung nach Trennung vom Partner

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahmefiktion

Betreibensaufforderung · formelle Voraussetzungen · fehlende Klagebegründung · Wegfall des Rechtsschutzinteresses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegungsanforderungen · fehlende Rechtsprechung zur Vereinbarkeit des … · Erforderlichkeit einer konkreten Auseinandersetzung mit …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen