Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 105 SGG – Seite 21
Sozialgerichtsgesetz
3.117 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 105 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.117 Entscheidungen
Anhörungspflicht · Grundsicherung für Arbeitsuchende · SGB II · Widerspruchsverfahren · Leistungsbeziehung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zurückverweisung · Verfahrensmangel · Verstoß gegen Amtsermittlungsgrundsatz · Klageabweisung wegen fehlender Klagebegründung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Umfang der Pflicht des Gerichts zur Sachverhaltsermittlung · Notwendigkeit der Einholung eines medizinischen Gutachtens … · Umfang der Berücksichtigung von Aussagen des Betroffenen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sachdienlichkeit einer Zurückverweisung · Kriterium · gesetzliche Unfallversicherung · schwierige Kausalitätsfrage
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zahlungsanspruch des Leistungsberechtigten gegen den … · fehlende Rechtsgrundlage · Erfüllungsfiktion · Bestehen eines Erstattungsanspruchs des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialdienstleister-Einsatzgesetz · Eingliederungshilfe · SGB IX · Zuschussberechnung · vorrangige Mittel
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zwischen den Beteiligten besteht nach Maßgabe der Bestimmungen des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch …
Sozialrecht Aufgehoben
materielle Beschwer · Beeinträchtigung subjektiver Rechte durch die … · Krankenversicherung · Hilfsmittelversorgung
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · unstatthafte Berufung · Verwerfung durch Beschluss nach einem Gerichtsbescheid · keine Beantragung der mündlichen Verhandlung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Rücknahme der Klage · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Verfahrensbeendigung · § 179 SGG · Sozialgerichtsbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Eintritt von Sanktionstatbeständen vor dem 5.11.2019 · Anforderungen an die vorherige Rechtsfolgenbelehrung · Rückwirkung der Rechtsprechung des BVerfG · Hinweis- und Aufklärungspflichten der Grundsicherungsträger
Sozialrecht Aufgehoben
Kostenerstattung · zuständiger Rehabilitationsträger · unzulässige Aufspaltung des Antrags · Mitteilung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Berücksichtigung der Kosten einer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Rentenbegutachtung · Simulation · Aggravation · Verdeutlichungstendenz
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Klage auf Befreiung von der Rentenversicherungspflicht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss nach § 153 Abs 4 … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Erledigung des … · Heilung durch Zustellung des Beschlusses über die …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Verfahrensmangel · Verwerfung der Berufung als unzulässig durch Beschluss ohne … · Berufung gegen einen Gerichtsbescheid · Feststehen einer mündlichen Verhandlung vor dem …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen