Urteile zu § 105 SGG – Seite 27

Sozialgerichtsgesetz

3.118 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 105 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.118 Entscheidungen

SG Karlsruhe 2. Kammer Gerichtsbescheid LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Chondrosarkom · keine Heilungsbewährung bei Teilresektion des Tumors · fehlende vollständige Geschwulstbeseitigung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler gem § 160 Abs 2 Nr 3 Halbs 2 SGG · Notwendigkeit einer erneuten Anhörung gem § 153 Abs 4 S 2 … · Vortrag neuer Tatsachen nach Anhörungsmitteilung · Erforderlichkeit weiterer Sachaufklärung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Mannheim 13. Kammer Gerichtsbescheid
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anspruch auf Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss nach § 153 Abs 4 … · neuer Bescheid nach Berufungseinlegung · nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Entscheidung durch Gerichtsbescheid

Nichtvorliegen einer rechtlichen Schwierigkeit trotz … · Vorliegen einer objektiv und subjektiv willkürlich … · Zurückverweisung an die Verwaltung · Verletzung der gesetzlichen Pflicht zur Amtsermittlung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Gerichtsbescheid LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

verspätete Verzögerungsrüge · Warnfunktion · sozialgerichtliches Verfahren · Absendung der Ladung zur abschließenden mündlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen