Urteile zu § 105 SGG – Seite 28

Sozialgerichtsgesetz

3.118 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 105 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.118 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Richterablehnung

nicht unverzüglich gestelltes Ablehnungsgesuch (hier: mehr … · Unzulässigkeit · Rücknahme der Berufung · Antrag auf Fortsetzung des Berufungsverfahrens

Sozialrecht
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Divergenz · keine ausreichende Darlegung der Entscheidungserheblichkeit … · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf für Alleinerziehende

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Regelsatz nach der Regelbedarfsstufe 2 bei Zusammenleben … · Einkommenseinsatz · Einkommen des nicht getrennt lebenden Ehegatten · Getrenntleben

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Statthaftigkeit der Berufung

Zulassungsbedürftigkeit · Nichtübersteigung eines Beschwerdewertes in Höhe von 750 … · Klage gegen die Feststellung der Erledigung eines … · Maßgeblichkeit des Streitgegenstands des ursprünglichen …

Sozialrecht Berufung verworfen
SG Karlsruhe 2. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverhaltsaufklärung

fremdsprachige Urkunde · Anordnung zur Vorlage übersetzter Urkunden · Verpflichtung zur Übersetzungsbeibringung · Darlegungslast

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychisches Leiden · stärker behindernde Störung auch bei fehlender ärztlicher … · keine Schematisierung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen