Urteile zu § 105 SGG – Seite 42

Sozialgerichtsgesetz

3.118 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 105 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.118 Entscheidungen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhaus

Höhe der Vergütung · Auslegung von Vergütungsregelungen -Maßgeblichkeit des …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mainz 14. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Amtsermittlungspflicht gem §§ 20, 21 SGB 10 · Einholung einer ärztlichen Stellungnahme · Einschätzung eines BG-Mitarbeiters ohne ärztliche Zulassung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 20
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

prozessuale Fürsorgepflicht des Gerichts · Verletzung des Gebots des gesetzlichen Richters · Zurückverweisung an SG

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Gerichtsbescheid LS
Berufsausbildungsbeihilfe – Gesamtbedarf

Einkommensanrechnung · Elterneinkommen · Berechnungszeitraum · Verbraucherinsolvenzverfahren

Sozialrecht Klage abgewiesen
VG Schleswig-Holstein 12. Kammer Beschluss LS zitiert von 1
Erinnerung gegen Kostenfestsetzung; hier

keine Terminsgebühr bei voll stattgebendem Gerichtsbescheid.

Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen