Urteile zu § 105 SGG – Seite 45

Sozialgerichtsgesetz

3.118 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 105 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.118 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

Höhe der Geschäftsgebühr für Kostenwiderspruchsverfahren · sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensmangel · Entscheidung durch Gerichtsbescheid trotz angenommener …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS

Anfechtung eines nur an ein Mitglied der … · fehlende Klagebefugnis der anderen Mitglieder · Erledigung durch Zeitablauf · Feststellungsinteresse bei einer …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Karlsruhe 17. Kammer Gerichtsbescheid LS

Kraftfahrzeughilfe · Übernahme der Kosten für die Beschaffung eines … · Zusatzausstattung · Zumutbarkeit der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Gerichtsbescheid LS

Ersatzanspruch wegen sozialwidrigem Verhalten · Herbeiführung Hilfebedürftigkeit durch Tilgung von Schulden …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 8

unstatthafter Antrag auf Durchführung einer mündlichen … · richtige Entscheidungsform · Urteil · Beschluss

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil LS zitiert von 4

wesentlicher Verfahrensmangel · unzulässiger Gerichtsbescheid des SG · ohne Mitwirkung der ehrenamtlichen Richter · Nichtvorliegen der Voraussetzungen: keine besonderen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen