Urteile zu § 105 SGG – Seite 46

Sozialgerichtsgesetz

3.118 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 105 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.118 Entscheidungen

BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Entscheidung über eine Berufung durch Beschluss ohne … · Einbeziehung eines im erstinstanzlichen Verfahren noch …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Gleichstellung

Erhalt des Arbeitsplatzes · vorangegangene verhaltens- und betriebsbedingte Kündigungen · keine behinderungsbedingte Arbeitsplatzgefährdung · kein vorbeugender Schutz gegen Wettbewerbsnachteile bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 15. Kammer Gerichtsbescheid LS
Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer

Zulassung der verspäteten Antragstellung · unbillige Härte · keine Verletzung der Beratungspflicht durch BA · Aushändigung des Merkblattes für Arbeitslose

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderungen an die Annahme eines Mehrbedarfs wegen … · Zulässigkeit der einvernehmlichen Verlängerung der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 3. Senat Urteil
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · instanzenübergreifende Gesamtschau · zweijährige Urteilspause des Senats · dreimaliger Wechsel des Berichterstatters

Sozialrecht
SG Mainz 17. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit

Anfechtungsklage · nicht abgeschlossenes Widerspruchsverfahren · keine Aussetzung des Verfahrens nach 114 Abs 2 S 1 SGG …

Sozialrecht Klage abgewiesen