Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 105 SGG – Seite 5
Sozialgerichtsgesetz
3.116 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 105 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.116 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
hauptberuflich selbstständige Tätigkeit in Deutschland · Wohnsitz in Polen · obligatorische Anschlussversicherung · freiwillige Versicherung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschäftigung · öffentlich rechtliches Ausbildungsverhältnis · Rechtsreferendar · Ausschluss der beamtenrechtlichen Unfallfürsorge des Landes …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Witwerrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Geltendmachung einer Herzmuskel- und Herzbeutelentzündung … · sehr späte Diagnose bei unauffälligen zeitnahen Befunden · keine Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs · folgenlose Ausheilung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensfehler · keine Fortwirkung des Verfahrensmangels in die nächste …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
unterbliebene förmliche Zustellung eines … · wirksame Bekanntgabe durch die Übermittlung an ein …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einmalzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie nach § 70 … · Arbeitslosengeld II · Verfassungsmäßigkeit der Höhe des Regelbedarfs für …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Besetzungsrüge · Recht auf den gesetzlichen Richter · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter gemäß § …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Klagebefugnis · Prozessfähigkeit · gemeinsames Sorgerecht · SGB II · Vertretung Minderjähriger
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · unvorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts · fehlender Nachweis der Zustellung des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erforderlichkeit eines Datumsvermerks des Zustellers auf … · zwingende Voraussetzung für Beginn der Berufungsfrist · Nichtzulassungsbeschwerde · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen