Urteile zu § 106 SGG – Seite 11

Sozialgerichtsgesetz

1.470 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 106 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.470 Entscheidungen

SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Entscheidung durch Gerichtsbescheid

Nichtvorliegen einer rechtlichen Schwierigkeit trotz … · Vorliegen einer objektiv und subjektiv willkürlich … · Zurückverweisung an die Verwaltung · Verletzung der gesetzlichen Pflicht zur Amtsermittlung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

Bestimmtheit der Verzögerungsrüge · Benennung des Aktenzeichens oder klare Bestimmbarkeit des … · entsprechende Geltung der für Prozesserklärungen geltenden … · Vielkläger

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 12
Nichtzulassungsbeschwerde – Schwerbehindertenrecht

Merkzeichen G · erhebliche Gehbehinderung · Mindest-GdB von 40 · Versorgungsmedizinische Grundsätze

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 14
Nichtzulassungsbeschwerde – Auslegung eines Verwaltungsakts

GdB-Herabsetzungsbescheid ohne Datum · Heranziehung von beigefügten Unterlagen als Auslegungshilfe · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Klärungsbedarf

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör … · Berufungsverwerfung aufgrund der Nichtfeststellbarkeit des … · Unzulässigkeit der isolierten Anfechtungsklage gegen eine …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychisches Leiden · stärker behindernde Störung auch bei fehlender ärztlicher … · keine Schematisierung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Bewilligung bei hinreichender Erfolgsaussicht der Klage · Notwendigkeit weiterer Amtsermittlungen · Feststellung einer möglichen Erkrankung im psychiatrischen … · keine alleinige Beantwortung medizinischer Fragestellungen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 58
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

versicherte Verrichtung · Hauptpflicht · Beobachterstatus · sachlicher Zusammenhang

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

rentenberechtigende MdE · rechtzeitige und korrekte Durchführung operativer … · MdE in Höhe von 10 vH

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Antrag auf Parteivernehmung kein prozessordnungsgemäßer … · Unterlassung der persönlichen Anhörung · Verletzung der Sachaufklärungspflicht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter … · Erheblichkeit bei drei erforderlichen … · unterlassene bzw völlig unzureichende Amtsermittlung im …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 28
Statusfeststellungsverfahren – sachliche Zuständigkeit

Arbeitgebermeldung · Vorrang des Clearingstellenverfahrens gegenüber … · Klagebefugnis für DRV Bund · Garantie des gesetzlichen Richters gewährleistet …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 9
Statusfeststellungsverfahren – sachliche Zuständigkeit

Arbeitgebermeldung · Vorrang des Clearingstellenverfahrens gegenüber … · Klagebefugnis für DRV Bund · Garantie des gesetzlichen Richters erstreckt sich nicht auf …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – soziales Entschädigungsrecht

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Gewaltopferentschädigung · Vernachlässigung eines Kindes durch die Eltern · tätlicher Angriff

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen