Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 106 SGG – Seite 23
Sozialgerichtsgesetz
1.470 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 106 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.470 Entscheidungen
Erforderlichkeit der nachvollziehbaren Aufschlüsselung des … · berufskundliches Gutachten: Einstufung in Honorargruppe 7
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialgerichtliches Verfahren – Ausschluss der Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe
Hauptsacheverfahren · Nichterreichen des Wertes des Beschwerdegegenstandes · Auslegung unklarer Prozessanträge
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · Antrag auf Einholung eines weiteren Gutachtens auf Grund … · ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung · Feststellung von Schädigungsfolgen und Gewährung von …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rechtliches Gehör · Gegenbeweis · Verfahrensmangel · Rückverweisung an das LSG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gerichtsbescheid · wesentlicher Verfahrensmangel · unterbliebene Beweisaufnahme
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit · Individualbudgetierungsregelung · Fortführung iS der Öffnungsklausel in Teil III Ziff 2.2 des …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Kostenminderungspflicht versus Gebühreninteresse des … · Grundsatz der Erstattungsfähigkeit anwaltlicher Kosten bei …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Schwerbehindertenrecht – zum Anspruch auf Feststellung des Grades der Behinderung nach dem Tod des …
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Höhe des Arbeitslosengeldes · pauschalierter Abzug für Krankenversicherungsbeiträge · höchstrichterliche Rechtsprechung zu gewöhnlich anfallenden …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sie ist jedoch nicht begründet; die Voraussetzungen für eine Zulassung der Berufung liegen nicht vor
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Festsetzung des Jahresarbeitsverdienstes · Mindest-JAV · erhebliche Unbilligkeit · Neufestsetzung nach billigem Ermessen
Sozialrecht Klage abgewiesen
neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · Nierenzell- und Mammakarzinom · schadstoffbelastete Arbeitsräume durch Einwirkung von …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Bildung von Individualbudgets nach dem …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtmäßigkeit · Individualbudgetierungsregelung · Fortführung iS der Öffnungsklausel in Teil III Ziff 2.2 des … · Punktwertstabilisierung für Jungpraxen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Rechtmäßigkeit · Individualbudgetierungsregelung · Fortführung iS der Öffnungsklausel in Teil III Ziff 2.2 des … · Berechnung des Individualbudgets vor dem 1.4.2005
Sozialrecht Abgeändert
Rechtmäßigkeit · Individualbudgetierungsregelung · Fortführung iS der Öffnungsklausel in Teil III Ziff 2.2 des … · Höhe des Individualbudgets vor dem 1.4.2005
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Freiwillige Weiterversicherung · SGB III § 28a · Arbeitslosenversicherung · Selbständigkeit · Restanspruch
Sozialrecht Aufgehoben
richterlicher Hinweis · Rechtsanwalt · Beschwerdebegründung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Voraussetzung der Annahme einer der Epilepsie … · Anforderungen an die Auswirkung psychologischer Störungen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachlicher Zusammenhang · Unterbrechung des versicherten Weges · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostenerstattungsanspruch für selbstbeschaffte Leistungen · Versorgung mit einem mehrkanaligem digitalem Hörgerät · Zuständigkeit des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers · Kostenerstattungsanspruch gegen den erstangegangenen …
Sozialrecht Abgeändert
Merkzeichen G · Grad der Behinderung · Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr · Funktionsbeeinträchtigung · Sozialhilferecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen