Voraussetzung der Zuerkennung des Merkzeichens „G“ …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 106 SGG – Seite 24
Sozialgerichtsgesetz
1.470 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 106 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.470 Entscheidungen
Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung · Erwerbsminderungsrente · berufskundliches Sachverständigengutachten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rechtliches Gehör · Entscheidung nach § 153 Abs 4 SGG · grundsätzliche Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · erstmals in der mündlichen Verhandlung erteilte rechtliche … · Antrag auf Einräumung einer Frist zur Stellungnahme · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begründungspflicht einer sozialgerichtlichen Klage
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verbindlichkeit der Festsetzung des MDK für den …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Versäumung der 3-Monatsfrist · Fristbeginn mit Zustellung des Beschlusses über die … · Fahrtkosten · reformatio in peius
Sozialrecht
fehlende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Sozialhilfe · Unterkunftskosten · Untermietvertrag unter Verwandten
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzung des Erlasses eines Gerichtsbescheides · Anforderungen an die Sachverhaltsaufklärung bei medizinisch …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Schwerbehindertenrecht: Zuerkennung der Merkzeichen „G“ und „B“ im einstweiligen Verfügungsverfahren
Anforderung an die Anerkennung eines Anordnungsgrundes
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rechtlicher Hinweis · Beschwerdebegründung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sachverhaltsaufklärung · Zugangserfordernis · Ausschlussfrist · Wiedereinsetzung · Berufungszulassung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Grundrechtsverletzung durch unzureichende … · zudem unzureichende Differenzierung zwischen gerichtlicher … · teilweise Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fortbildungs- und Auszeichnungsreise von Auszubildenden als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtliches Gehör · Sachaufklärungspflicht · besondere Darlegungsanforderungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beweislast · Beweiserleichterung in Fällen der Beweisnot
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gehbehinderung · Merkzeichen G · Grad der Behinderung · Sozialrechtliche Feststellung · Widerspruchsverfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen