Urteile zu § 106 SGG – Seite 25

Sozialgerichtsgesetz

1.470 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 106 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.470 Entscheidungen

BSG 5. Senat Urteil zitiert von 28
Kindererziehungs- und Berücksichtigungszeiten

Erziehung im Ausland · Niederlande · gewöhnlicher Aufenthalt · Grenzgänger

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Entscheidung durch Einzelrichter · Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Ordnungsgeld

Ermessensfehler des Ausgangsgerichts · eigene Sachentscheidung des Beschwerdegerichts · Ermessensausübung · Notwendigkeit des persönlichen Erscheinens des Beteiligten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Pflegegeld

Ermittlung der Pflegestufe · Pflegebedürftigkeit · Hauterkrankung · Epidermolysis bullosa

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 121
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung

Lebensmittel- bzw Konservierungsstoffunverträglichkeit · Notwendigkeit eines Sachverständigengutachtens · Abtrennbarkeit des Streitgegenstands bei Leistungen zur … · keine Bindungswirkung der Leistungsversagung für zukünftige …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Prozessgrundrecht auf ein faires Verfahren · Verbot des widersprüchlichen Verhaltens · Aussage des ersten Berichterstatters · keine Bindungswirkung für den gesamten Spruchkörper

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 11
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · fehlende medizinische Sachkunde des Gerichts · Nichtdarlegung der Gründe für die richterliche …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil
Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung abgelehnt

Erwerbsminderungsrente · Gutachten · Leistungsfähigkeit · Simulationsverdacht · Sozialversicherungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen