§ 106 SGG – Rechtsprechung (1.470 Entscheidungen) – Seite 27

LSG NRW Urteil 30.03.2009 zitiert von 2

Aufhebungen der Bewilligung und Rückforderung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Ulm Urteil 26.03.2009

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung des Ereignisses vom 06.06.2006 als Arbeitsunfall im Sinne der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 26.03.2009

Streitig ist, ob der Kläger mit dem verschreibungspflichtigen Fertigarzneimittel Medikinet® retard …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.01.2009

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.01.2009

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Regelaltersrente unter Berücksichtigung von Ghettobeitragszeiten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 14.01.2009 zitiert von 10

Die form- und fristgerecht eingelegten, vom Senat zur einheitlichen Entscheidung verbundenen Beschwerden des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 03.12.2008 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um Leistungen nach dem Gesetz über die Zahlbarmachung von Rentenansprüchen aus …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.11.2008

Streitig ist ein Anspruch auf Altersrente unter Berücksichtigung von Ghettobeitragszeiten im Ghetto Ludwipol …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 04.09.2008

Streitig ist die Erstattung von Kosten dreier Elektrostimulationstherapien (einschließlich Reisekosten) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.08.2008

Streitbefangen ist die Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Sozialgesetzbuch Sechstes Buch …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 20.08.2008

Streitig ist ein Anspruch auf Altersrente unter Berücksichtigung von Ghetto-Beitragszeiten im Ghetto Schaulen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.07.2008

Streitig ist aufschiebende Wirkung einer Klage gegen die ablehnende Entscheidung der Antragsgegnerin (AG in) …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gießen 3. Kammer Urteil 03.07.2008

Im Streit steht die Anerkennung von Unfallfolgen sowie die Höhe der Verletztenrente

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 03.07.2008

Der Kläger begehrt die Weitergewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung über Januar 2005 hinaus

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 19.06.2008 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Auslegung von Anträgen bzw Rechtsmitteln der Mitglieder der … · Anhaltspunkte für und Anforderungen an eine … · Widerlegung der Vermutungsregelung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.05.2008

Der Kläger ist als Arzt in F. niedergelassen und nimmt an der vertragsärztlichen Versorgung teil

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Urteil 11.04.2008

Übernahme einer Betriebs- und Heizkostennachforderung für das Kalenderjahr 2006

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.04.2008

Der Kläger ist als Zahnarzt niedergelassen und nimmt an der vertragszahnärztlichen Versorgung teil

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2008 zitiert von 2

Kosten der Unterbringung des Klägers im Haus O, Reken, für die Zeit vom 01.07. bis 30.11.2005 (7.763,43 EUR)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.03.2008 zitiert von 12

Gewährung eine Regelaltersrente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Marburg 2. Kammer Urteil 18.03.2008 LS

Rückwirkende Aufhebung der Bewilligung einer Altersrente wegen Arbeitslosigkeit

Rückforderung des überzahlten Rentenbetrages · Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsakts · mündliche Verhandlung · Prozesserklärung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.03.2008 zitiert von 2

Umstritten ist, nach welcher Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) dem Kläger Versorgung nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 11.03.2008

Umstritten ist zwischen den Beteiligten die Neufeststellung von Unfallfolgen im Wege des § 44 SGB X

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 11.03.2008

Umstritten ist zwischen den Beteiligten die Feststellung eines Arbeitsunfalls und die Bewilligung von Rente

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 06.03.2008

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine isolierte Kostenerstattung für eine am 16.04.2004 bei dem als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 05.03.2008

Streitig ist ein Regress wegen der Verordnung des Arzneimittels Equasym zur Behandlung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 05.03.2008

Streitig sind Regresse wegen der Verordnung der Arzneimittel Equasym und Medikinet zur Behandlung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 21.02.2008

Streitig ist ein Anspruch auf Kostenerstattung (KE) im Hinblick auf eine 2001/2002 vorgenommene …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 11.02.2008

Streitig ist, ob bei dem Kläger ein Grad der Behinderung (GdB) von 50 vorliegt und er als schwerbehindert …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 21.12.2007

Das Ablehnungsgesuch des Antragstellers Nr. 1 gegen Richter ... ist unbegründet

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 12.12.2007

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente nach dem Gesetz über die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Urteil 12.12.2007

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente nach dem Gesetz über die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.08.2007

Umstritten ist zwischen den Beteiligten die Bewilligung von Rente

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 30.07.2007

Das SG hat zu Recht die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Antragsteller gegen einen Bescheid des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Gießen 1. Kammer Urteil 06.07.2007 LS

gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

arbeitstechnische Voraussetzung · Zimmermann · haftungsbegründende Kausalität · Tragen statistisch geformter Lasten

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 22.06.2007

Die Beteiligten streiten in der Hauptsache über die Rückforderung von Krankenhausbehandlungskosten in Höhe …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 20.06.2007 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Regelaltersrente nach Maßgabe des Gesetzes zur Zahlbarmachung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.06.2007 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten Regelaltersrente nach Maßgabe des Gesetzes zur Zahlbarmachung von Renten …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 04.06.2007

Umstritten ist die Bewilligung von Rente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 01.06.2007

Streitig ist die Höhe der von der Beklagten zu erstattenden Beiträge des Klägers zur privaten Kranken- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.05.2007

Ob die beklagten Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) verpflichtet sind, die von der …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 24.05.2007

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 15.05.2007

Umstritten ist, ob die Klägerin Anspruch auf Pflegegeld nach der Pflegestufe II statt nach der Stufe I hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 03.04.2007

Umstritten ist zwischen den Beteiligten die Feststellung und Entschädigung von Unfallfolgen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 26.03.2007

Die zulässige Beschwerde, welcher das Sozialgericht Reutlingen (SG) nicht abgeholfen hat (vgl. im Einzelnen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Koblenz Beschluss 13.03.2007

Mit Beschluss vom 22.12.2006 hat die Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle die für das einstweilige …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 09.03.2007

Umstritten ist zwischen den Beteiligten, ob der Kläger wegen der Folgen eines in der früheren DDR erlittenen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 13.02.2007

Umstritten ist zwischen den Beteiligten, ob Gesundheitsstörungen des Klägers als oder wie eine …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 08.02.2007 zitiert von 5

Streitig ist die Rente wegen voller Erwerbsminderung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gießen 3. Kammer Urteil 08.02.2007 LS

gesetzliche Unfallversicherung – MdE-Bewertung

Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 4301 · Bad Reichenhaller Merkblatt · Berücksichtigung des Verbreitungsgrades des Allergens … · Kompostieranlage

Sozialrecht Abgeändert