§ 106 SGG – Rechtsprechung (1.470 Entscheidungen) – Seite 28

SG Aachen Urteil 08.02.2007

Streitig sind die Folgen des Unfalls vom 28.04.1976

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.01.2007

Streitig ist die Gewährung höherer Altersrente

Sozialrecht Berufung verworfen

SG Düsseldorf Urteil 25.01.2007

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.01.2007

Das Sozialgericht (SG) hat den Antrag des Klägers, den mit Beweisanordnung vom 16.09.2005 gemäß § 106 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 11.01.2007

Die Klägerin begehrt die Weitergewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, die bis zum …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.12.2006 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Klägerin ein Anspruch auf vollständige Kostenübernahme (KÜ) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.12.2006 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Anerkennung des Ereignisses am 14.03.1989 als Arbeitsunfall sowie die Gewährung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.11.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten die Bewilligung von Rente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.10.2006

Zwischen den Beteiligten ist noch streitig, ob die Beklagte von der Klägerin als land- und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 16.10.2006 zitiert von 5

Ob Tilgungsraten für eine selbst genutzte Eigentumswohnung bei den Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 12.09.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten die Bewilligung von Rente

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 31.08.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des Grades der Behinderung (GdB) im Erstfeststellungsverfahren streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 3. Senat Urteil 28.08.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten - auch im Rahmen eines Verfahrens nach § 44 des Zehnten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 16.08.2006

Mit der Klage im Ausgangsverfahren begehrte der Kläger, unter Rücknahme des bestandskräftigen Bescheides vom …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Köln 23. Kammer Urteil 14.08.2006

Umstritten ist die Pflegestufe III in der Sozialen Pflegeversicherung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.08.2006

Der im Juli 1953 geborene Antragsteller ist verheiratet

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.07.2006

Streitig ist Verletztenrente wegen Folgen einer Kopfverletzung, die der Kläger bei einem Arbeitsunfall im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 10.07.2006

Einstellungszuschuss bei Neugründung

Förderungsausschluss · Einstellung beim früheren Arbeitgeber · Einzelkaufmann mit mehreren Betrieben · Arbeitgeberbegriff

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 26.06.2006

Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge

Einrede der Verjährung durch die Bundesagentur für Arbeit · Ermessensentscheidung · besondere Härte · Betriebsprüfung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 23.05.2006

Streitig ist die Gewährung von Verletztenrente

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 16.05.2006

Der Bezirksrevisor für die Sozialgerichtsbarkeit wendet sich dagegen, die Kosten eines wahlärztlichen …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

SG Aachen Urteil 11.05.2006

Streitig ist, ob der Riss der Subscapularissehne links als Unfallfolge anzuerkennen ist

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 25.04.2006 LS

gesetzliche Unfallversicherung – landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft

Zuständigkeit · Beitragserhebung · gesonderte Beitragsveranlagung · landwirtschaftliches Nebenunternehmen von mehr als 5 ha

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 06.04.2006

Streitig ist (nur noch), ob der Antragstellerin (ASt in) im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.03.2006

Umstritten ist die Höhe des der Klägerin ab 01.10.2003 zu gewährenden Arbeitslosengeldes und die Höhe der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.03.2006

Streitig ist die Feststellung des Grades der Behinderung (GdB) im Erstfeststellungsverfahren sowie des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.03.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeit streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Ulm Beschluss 19.01.2006

Mit seiner am 11.07.2005 zum Sozialgericht Ulm erhobenen Klage (S 11 R 2046/05) begehrte der 1960 geborene …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 16.01.2006

Streitig ist die Aufnahme der Klägerin in die gesetzliche Krankenversicherung als Pflichtversicherte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.01.2006

Die Beklagte wendet sich mit ihrer Berufung gegen die Aufhebung ihres Bescheides und die Zurückverweisung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Koblenz Beschluss 02.01.2006

Der Antragsteller begehrt für das von ihm im November 2005 erstattete wissenschaftliche Fachgutachten aus dem …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 29.11.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Berufsunfähigkeitsrente streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung von Berufsunfähigkeitsrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 24.11.2005

Streitig ist, ob bei der Klägerin die gesundheitlichen Voraussetzungen für die Zuerkennung des Merkzeichens …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.11.2005

Ob der Klägerin Versorgung nach dem Bundesseuchengesetz (BSeuchG) Infektionsschutzgesetz (IfSG) zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Itzehoe Urteil 28.09.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Versorgung mit einem Sportrollstuhl

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Beschluss 19.09.2005

Im vorliegenden Beschwerdeverfahren geht es noch um die Kosten eines nach § 109 Sozialgerichtsgesetz (SGG) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.08.2005

Höhe des Grades der Behinderung (GdB) des Klägers nach dem zum 01.07.2001 in Kraft getretenen …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.07.2005 zitiert von 3

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung in Anspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.07.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der am 00.00.1956 geborenen Klägerin ein Anspruch auf eine …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.06.2005 zitiert von 1

Streitig ist, ob beim Kläger eine Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2109 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.06.2005 zitiert von 1

Ob der - von der Beklagten inzwischen als Arbeitsunfall anerkannte - Unfall des Klägers vom 05.07.1996 durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.04.2005

Der Kläger begehrt eine Dauerrente wegen Erwerbsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 08.04.2005

Streitig ist, ob beim Kläger eine Berufskrankheit (Bk) der Lendenwirbelsäule (Bk Ziffer 2108 der Anlage zur …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 08.04.2005

Streitig ist, ob die chronisch-lymphatische-Leukämie (CLL) des Klägers als Berufskrankheit anzuerkennen ist

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 22.03.2005 zitiert von 3

Umstritten ist, ob der Kläger einen Anspruch auf Gewährung von Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeitsrente nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 11.01.2005

Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin laufende Hilfe zum Lebensunterhalt als Sozialhilfe nach …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 10.01.2005

Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin laufende Hilfe zum Lebensunterhalt als Sozialhilfe nach …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 30.09.2004

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Verletztenrente

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland Urteil 10.09.2004

Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit, Berufsunfähigkeit oder Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen