Urteile zu § 106a SGG – Seite 4

Sozialgerichtsgesetz

353 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 106a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

353 Entscheidungen

LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Rechtsfolgenbelehrung · Unvollständigkeit der Nachweise nach Ablauf der gesetzten …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Verfahrensfehler · Verkündung eines Urteils aufgrund mündlicher Verhandlung · Namensangabe der beteiligten Berufsrichter im Rubrum · qualifizierte elektronische Signatur

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Rechtsfolgenbelehrung · Unvollständigkeit der Nachweise nach Ablauf der gesetzten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Zurückverweisung · Verfahrensmangel · Verstoß gegen Amtsermittlungsgrundsatz · Klageabweisung wegen fehlender Klagebegründung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Versorgung mit Cannabisarzneimittel gemäß § 31 Abs 6 SGB 5 · Beurteilung gemäß der Grundsätze evidenzbasierter Medizin · keine Berücksichtigung ausgeheilter Krankheiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahmefiktion

Anforderungen an eine wirksame Betreibensaufforderung · kein Nachrang der Betreibensaufforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Klage

Angabe einer ladungsfähigen Anschrift des Klägers · wesentliche ungeschriebene Sachurteilsvoraussetzung für das … · anwaltlich vertretener Kläger · Ausnahme

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 2. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverhaltsaufklärung

fremdsprachige Urkunde · Anordnung zur Vorlage übersetzter Urkunden · Verpflichtung zur Übersetzungsbeibringung · Darlegungslast

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahmefiktion

fehlende Klagebegründung · Annahme des Wegfalls des Rechtsschutzinteresses auch bei … · Zweck der Regelung · vereinfachter Verfahrensabschluss

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Einkommenseinsatz · Berufsunfähigkeitsrente aus einer privaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen