§ 109 SGG – Rechtsprechung (3.250 Entscheidungen) – Seite 25

BSG 9. Senat Beschluss 07.06.2018 zitiert von 13

Sozialgerichtliches Verfahren – Antrag auf Ablehnung des Gutachters kurz vor dem Verhandlungstermin

Zurückweisung des Antrags durch das LSG als verspätetet · Unanfechtbarkeit des Beschlusses · grundsätzlich keine Möglichkeit der Geltendmachung als … · Divergenz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 06.06.2018 zitiert von 1

Streitgegenstand des zugrunde liegenden Klage- und Berufungsverfahrens ist die Feststellung eines GdB von 50 …

Sozialrecht

LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil 30.05.2018 LS zitiert von 1

Gesetzliche Unfallversicherung Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 3102

Borreliose/Neuborreliose · Antikörpernachweis · klinisches Krankheitsbild · normativ-funktioneller Krankheitsbegriff: Funktionsstörung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss 30.05.2018 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Anhörung eines bestimmten Arztes

Entscheidung über Erstattung von Kosten für das Gutachten · Beendigung des Verfahrens · Zuständigkeit · gesetzlicher Richter

Sozialrecht

BSG 1. Senat Beschluss 29.05.2018 zitiert von 3

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Anhörungsrüge

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 28.05.2018 zitiert von 1

Das Sozialgericht (SG) hat zutreffend entschieden, dass die Kosten des nach § 109 Sozialgerichtsgesetz (SGG) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Dessau-Roßlau 25. Kammer Urteil 24.05.2018

Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung bei Halswirbelsäulenleiden und Bandscheibenverlagerung

Erwerbsminderungsrente · SGB VI · Arbeitsfähigkeit · Medizinische Gutachten · Beweislast

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 8. Kammer Urteil 24.05.2018

Die Klägerin begehrt die Anerkennung eine EHEC-Infektion als Arbeitsunfall

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.05.2018 zitiert von 2

Mit ihrer fristgerecht am 29.03.2016 eingelegten und auch sonst zulässigen Beschwerde wendet sich die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 17.05.2018 LS zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Zurückverweisung · wesentlicher Verfahrensmangel · fehlerhafte Ablehnung eines rechtzeitig gestellten Antrags …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 8. Senat Beschluss 17.05.2018 zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Ermessensentscheidung · krankheitsbedingte Abwesenheit des Klägers in der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 1. Senat Beschluss 17.05.2018

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung der … · Kostenerstattungsanspruch für einen selbstbeschafften …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 09.05.2018

Ob die Klägerin Anspruch auf die Gewährung von Verletztenrente aufgrund eines am 11.07.2012 erlittenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 08.05.2018

Streitgegenständlich ist zuletzt die Herabsetzung des beim Kläger festgestellten Grades der Behinderung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 1. Senat Beschluss 08.05.2018 zitiert von 12

Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Verletzung der Amtsermittlungspflicht · unvertretener Kläger · Anforderungen an einen Beweisantrag · Nichtzulassungsbeschwerde

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 03.05.2018 LS

Weitergewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

testpsychologische Diagnostik · Vorliegen der Voraussetzungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Mannheim 8. Kammer Urteil 27.04.2018

Die Beteiligten streiten um die Höherbewertung des Grades der Behinderung (GdB) nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 8. Senat Beschluss 26.04.2018

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · prozessuale Fürsorgepflicht · keine Zulassung der Berufung außerhalb des …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 25.04.2018

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine höhere Verletztenrente nach einem Arbeitsunfall vom 08.04.2011

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 20.04.2018

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Erwerbsminderungsrente nach § 43 SGB VI

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 19.04.2018

Voraussetzungen der Anerkennung einer Hauterkrankung als Berufskrankheit nach Nr. 5101 BKV

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Neubrandenburg 2. Kammer Urteil 19.04.2018

Die 1962 geborene Klägerin begehrt eine Rente wegen Erwerbsminderung ab dem 01.05.2015

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 17.04.2018 LS zitiert von 1

Krankenversicherung - neue Behandlungsmethode - Liposuktion (hier

in einem ambulanten OP-Zentrum mit anschließender …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 8. Senat Beschluss 16.04.2018 zitiert von 6

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · höchstrichterliche Klärung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 3. Senat Beschluss 12.04.2018 zitiert von 4

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung eines Verfahrensmangels · Willkür

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

SG Kassel 5. Kammer Gerichtsbescheid 12.04.2018

Der bei der Beklagten versicherte Kläger begehrt von dieser die Erstattung der Kosten krankengymnastischer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 7. Kammer Beschluss 11.04.2018 LS

Sozialrecht, Sachverständigenentschädigung, Kostenfestsetzung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 11.04.2018 zitiert von 1

Ob der Kläger aufgrund eines Arbeitsunfalls gegen die Beklagte einen Anspruch auf die Gewährung von Rente …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.03.2018

Ob bei dem Kläger anhaltende Hand- und Armbeschwerden rechts mit Schädigung des Nervus medianus und des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 1. Senat Beschluss 23.03.2018 zitiert von 5

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 21.03.2018 LS

Krankenversicherung – keine Kostenübernahme einer operativen Behandlung mit penisverlängernder Wirkung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 20.03.2018 LS zitiert von 1

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108

haftungsbegründende Kausalität · medizinische Voraussetzung · aktueller medizinischer Erkenntnisstand · Konsensempfehlung aus dem Jahr 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.03.2018

Streitig ist noch ein Anspruch auf Verletztenrente wegen (behaupteter) Folgen eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 1. Senat Urteil 15.03.2018

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108

haftungsbegründende Kausalität · belastungskonformes Schadensbild · bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Beschluss 14.03.2018 LS zitiert von 6

Sozialgerichtliches Verfahren – Beweisantrag nach § 109 SGG

einmaliges Antragsrecht · Vorliegen besonderer Umstände für wiederholten Antrag · Verwertbarkeit des Gutachtens · nicht approbierter Diplom-Psychologe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 9. Senat Beschluss 08.03.2018 zitiert von 5

Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Rolle des Sachverständigen als Gehilfe des Richters · rechtliches Gehör · keine Überraschungsentscheidung bei streitiger Erörterung …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 8. Senat Beschluss 01.03.2018

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des § 103 SGG · Anforderungen an die Beschwerdebegründung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 13. Senat Beschluss 28.02.2018 zitiert von 23

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Gehörsverletzung · gerügte Verletzung des Gehörs des anderen Beteiligten · Unverwertbarkeit eines Gutachtens · Verzicht

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 28.02.2018

Ob bei dem Kläger eine Bursitis trochanterica und deren Besiedlung mit Staphylococcus aureus sowie die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 1. Senat Beschluss 28.02.2018

Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

richterliche Festsetzung · reformatio in peius

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 13. Senat Beschluss 28.02.2018 zitiert von 9

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

hinreichende Sachverhaltsdarstellung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Beschluss 27.02.2018 LS zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Missbrauchskosten

Vorliegen von ärztlichen Auskünften, die zur Stützung des … · keine missbräuchliche Rechtsverfolgung · Sichtweise eines einsichtigen Dritten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil 22.02.2018 LS zitiert von 12

Sozialgerichtliches Verfahren – Terminverlegung

zweiter Verlegungsantrag · Prozessförderungspflicht · Entsendung eines Unterbevollmächtigten · Antrag auf Anhörung eines bestimmten Arztes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 20.02.2018 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit gem § 9 Abs 2 iVm Abs 1 S 2 SGB 7

keine neuen medizinischen Erkenntnisse · Einwirkungs- und Verursachungsbeziehung · biopersistenter granulärer Staub · COPD

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 10. Senat Beschluss 20.02.2018 zitiert von 11

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Geltendmachung eines Verfahrensmangels · Amtsermittlungspflicht · Feststellung von Erwerbsminderung · Einholung eines weiteren Gutachtens

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

SG Dortmund Urteil 16.02.2018

Die Beteiligten streiten um Verletztenrente

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Beschluss 12.02.2018 LS zitiert von 1

Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

sexueller Missbrauch in der Kindheit · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG bei fehlenden … · sozialgerichtliches Verfahren · Glaubhaftigkeitsgutachten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen