§ 110 SGG – Rechtsprechung (1.238 Entscheidungen) – Seite 21

LSG NRW Urteil 03.12.2007 zitiert von 2

Anspruch auf Grundsicherung bei Eigentum an großflächiger Wohnimmobilie

Grundsicherung SGB II · Angemessenheit der Unterkunft · Eigentumswohnung · Leistungsanspruch · Wohnfläche

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 29.11.2007

Nachbesetzung eines Vertragsarztsitzes für Augenheilkunde

Vertragsarztzulassung · Bedarfsplanung · Warteliste · Facharztanerkennung · SGB V

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 21.11.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte der Klägerin eine Altersrente zu gewähren hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.10.2007

Der Kläger begehrt die Zahlung von Fahrkostenbeihilfe

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.10.2007

Die Beteiligten streiten um die Höhe der von der Beklagten zu übernehmenden Beiträge zur privaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 28.09.2007

Ob Verwarnungsgelder wegen Überschreitungen von Lenkzeiten, die die Klägerin für bei ihr beschäftigte Fahrer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 13.09.2007

Der Kläger begehrt die Bewilligung von Hilfe zum Lebensunterhalt für die Zeit ab Antragstellung mit dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.09.2007

Der Kläger begehrt die Gewährung von höheren Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) für …

Sozialrecht Berufung verworfen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 27.07.2007 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Ermächtigung

Internist ohne Schwerpunkt · keine Berechtigung zur Abrechnung pneumologischer Leistungen · Ermächtigungsgrundlage · einheitlicher Bewertungsmaßstab

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.07.2007

Ablehnung einer Abzweigung von Sozialleistungen (§ 48 Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch Erstes Buch )

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 29.06.2007

Höhe der dem Kläger zustehenden Rente wegen voller Erwerbsminderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 18.06.2007

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Regelaltersrente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 11.06.2007

Streitig ist die Versicherungspflicht der Klägerin in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV) bezüglich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 06.06.2007 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Krankenhausarzt

keine Ermächtigung zur Leistungserbringung nach Nr 08220 …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 06.06.2007 LS

(Vertragsärztliche Versorgung – Berechnung des abrechenbaren Gesamtvolumens nach § 23c ÄBedarfsplRL)

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 06.06.2007 LS

Vertragspsychotherapeutische Versorgung – psychologische Psychotherapeutin

Bedingung im Zulassungsbeschluss · Aufgabe der Tätigkeit in Suchtberatungsstelle

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 18.05.2007

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger Anspruch auf Zahlung weiterer 5.043,18 EUR nebst 8,25 % Zinsen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.05.2007

Streitig ist, ob der Kläger einen Anspruch auf Zulassung zur Nachentrichtung von Beiträgen und zur Deutschen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 07.05.2007 zitiert von 3

Der Kläger begehrt von der Beklagten Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 30.04.2007

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Regelaltersrente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 26.04.2007 zitiert von 3

Streitig ist im Berufungsverfahren, ob der Kläger ab dem 01. Januar 1999 Anspruch auf Zahlung des ihm von der …

Sozialrecht

SG Gießen 15. Kammer Urteil 05.04.2007 LS

Krankenversicherung – freiwillige Versicherung

keine Überprüfung des rechtmäßigen Bezugs von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 22.03.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob bei Eintritt des Todes des Klägers ein Anspruch auf sog. Sterbegeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.02.2007

Die beklagte Einzugsstelle nimmt die klagende Stadt als Entleiherin von Arbeitnehmern wie einen Bürgen für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.01.2007 zitiert von 2

Es ist streitig, ob der Kläger im Alter von über 55 Jahren noch versicherungspflichtiges Mitglied der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.12.2006

Streitig ist die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.11.2006

Anrechnung von Ghettoarbeit auf Wartezeit für Regelaltersrente

ZRBG · Ghettoarbeit · Wartezeit · Rentenanspruch · Zwangsarbeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 11.10.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Krankengeld streitig

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 11.10.2006 LS

(Vertragspsychotherapeutische Versorgung – Altersgrenzenregelung nach § 95 Abs 7 SGB 5

Begriff der Mitwirkung · kein Verstoß der Altersgrenzenregelung gegen Verfassungs …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 11.10.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Ermächtigung eines Facharztes für Chirurgie zur konsiliarischen Beratung in …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.09.2006 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass die Beklagte es zu Unrecht abgelehnt hat, Kosten für die …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.09.2006

Streitig ist, ob der Kläger in der Zeit vom 04.02.2003 bis 31.08.2004 einen Anspruch auf Arbeitslosengeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.08.2006

Verpflichtung der Beklagten zur Kostenübernahme (KÜ) für ein Gerät zur Elektrostimulation von Muskeln bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.08.2006

Erstattung von Kosten dreier Elektrostimulationstherapie-Einheiten einschließlich Reisekosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 3. Senat Urteil 28.08.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten - auch im Rahmen eines Verfahrens nach § 44 des Zehnten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 6. Senat Urteil 20.06.2006

Umstritten ist die Erstattung von Kosten in Höhe von 226,00 EUR

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Urteil 29.05.2006

Streitig ist die Feststellung einer Forderung gegen die Beklagte gemäß § 184 Satz 1 Insolvenzordnung (InsO)

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 18.05.2006

Berichtigung einer Arbeitsbescheinigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.05.2006

Ob die Klägerin von der Beklagten die Gewährung einer Regelaltersrente beanspruchen kann

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.05.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.05.2006

Streitig ist, ob dem Kläger eine Rente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigung in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 03.05.2006 LS

Vertragsarzt – keine Genehmigung zur Abrechnung von anderen arztgruppenspezifischen Leistungen für eine zur …

Verfassungsmäßigkeit der Ermächtigungsgrundlage für den EBM …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 27.04.2006

Sozialversicherungspflicht von Zeitungszustellern

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Koblenz Urteil 20.04.2006

Der Kläger wendet sich gegen die von der Beklagten in der Zeit vom 01.05.2005 bis 31.07.2005 vorgenommene …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 05.04.2006

Streitig ist, ob die Lungenkrebserkrankung des Ehemannes der Klägerin als bzw. wie eine Berufskrankheit (BK) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.03.2006

Der Kläger beansprucht als Sonderrechtsnachfolger seiner 1941 geborenen und am 2003 verstorbenen Ehefrau, E. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Teilurteil 09.03.2006

Der beklagte Rentenversicherungsträger - heute Deutsche Rentenversicherung Bund - zuvor …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 23.02.2006

Die Klägerin begehrt die Weiterzahlung ihrer Arbeitslosenhilfe (Alhi) über den 31. Dezember 2004 hinaus

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Urteil 23.02.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Offenlegung der Namen von Behördeninformanten durch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 08.02.2006

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Erteilung einer Arbeitserlaubnis zur Ausübung einer Tätigkeit als …

Sozialrecht Berufung verworfen