§ 110 SGG – Rechtsprechung (1.238 Entscheidungen) – Seite 22

SG Gießen 1. Kammer Urteil 20.01.2006

(sozialgerichtliches Verfahren – Anwendbarkeit des § 131 Abs 5 S 1 SGG auf kombinierte Anfechtungs- und …

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Nachholung des Verwaltungsverfahrens

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 08.12.2005

Zwischen den Beteiligten ist im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens streitig, in welcher Höhe der Klägerin …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 24.11.2005

Zwischen den Beteiligten ist im Hinblick auf einen bei der Beigeladenen zu 1. gestellten Antrag des Klägers …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 05.09.2005

Mit der Klage vom 19.08.2004 gegen den Bescheid der Beklagten vom 26.05.2004 in der Gestalt des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 14.07.2005

Sozialversicherung – Beitragspflicht von verschenkten Goldmünzen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.06.2005

Streitig ist eine Einladung zu einer Informationsveranstaltung über die gesetzlichen Neuregelungen betreffend …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 23.06.2005

Kostenerstattung für die Anschaffung der Weichlagerungsmatratze "Wellness" des Herstellers L

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 16.06.2005

Die Beteiligten streiten darum, ob der Erstattungsbetrag, den die Klägerin ihren Arbeitnehmern zwecks Erwerbs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.06.2005

Der in Q wohnhafte Kläger hat im erstinstanzlichen Verfahren die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.06.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des Grades der Behinderung (GdB) sowie die Feststellung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.06.2005

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Arbeitslosenhilfe für den Zeitraum vom 28.01.2003 bis zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.06.2005

Streitig ist die Höhe der dem Kläger seit 1982 gewährten Arbeitslosenhilfe im Verfahren gemäß § 44 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.05.2005 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich dagegen, daß die Beklagte den Bescheid über ihre Befreiung von der Zuzahlungspflicht …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.04.2005

Streitig ist, in welcher Höhe Beiträge für nicht gewerbsmäßige Bauarbeiten zu entrichten sind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.04.2005

Ob das vor dem Sozialgericht Dortmund geführte Klageverfahren S 30 AL 17/02 durch angenommenes Anerkenntnis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2005

Berücksichtigung einer Urlaubsabgeltung für 17 Tage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.04.2005

Streitig ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab 23.07.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 22.03.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Zahlung der sogenannten Praxisgebühr streitig

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.02.2005

Streitig ist der Eintritt einer Sperrzeit von 12 Wochen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.02.2005

Streitig ist, ob dem am 00.00.1928 in Lodz/Polen geborenen Kläger eine höhere Altersrente unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.01.2005

Die von ihrem Lebensgefährten vertretene Klägerin beansprucht die Erstattung von Kosten, die dadurch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.2004

Streitig ist die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.11.2004

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Altersruhegeld aus der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.10.2004

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit hinsichtlich der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.10.2004

Abzweigung von Unterhaltsgeld

Verletzung der Unterhaltspflicht · Höhe des Selbstbehalts · keine Gleichstellung von Umschülern mit Erwerbstätigen

Sozialrecht

SG Düsseldorf 5. Kammer Urteil 15.09.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin Anspruch auf Zahlung von Regelaltersrente nach Maßgabe …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.08.2004

Der Kläger beansprucht von der beklagten Ersatzkasse Schadensersatz

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.06.2004

Streitig ist die Absenkung des Bemessungsentgelts, welches der Arbeitslosenhilfe (Alhi) des Klägers zu Grunde …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.06.2004

Streitig ist die Erstattung von außergerichtlichen Kosten für ein Widerspruchsverfahren (§ 63 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Urteil 26.05.2004

Die Beteiligten streiten um die Berechtigung des Klägers, Laborleistungen nach den Nrn. 4438 bis 4455 der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.05.2004

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger zu Nachentrichtung von Beiträgen nach dem Zusatzabkommen zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.04.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Vergütung krankengymnastischer Maßnahmen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.04.2004

Streitig ist, ob die Beklagte von den dem Kläger vom 08.09.2000 bis 30.09.2001 gewährten Leistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.03.2004

Streitig ist die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 01.04. bis 19.06.2000

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.03.2004

Die Beteiligten streiten darum, ob der Erstattungsbetrag, den der Kläger dem Beigeladenen zu 2) zwecks …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.02.2004

Ob dem Kläger unter Berücksichtigung von in Ungarn zurückgelegten Versicherungszeiten nach § 17 a in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.02.2004 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Altersruhegeld (ARG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.02.2004

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Pflegestufe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.01.2004

Ob dem Kläger unter Anerkennung der von ihm vorgetragenen Pflichtbeitragszeiten in Polen in der Zeit von 1939 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2004 zitiert von 1

Der klagende Versicherte erhält Pflegegeld für selbstbeschaffte Pflegehilfe nach der Pflegestufe III - zZt …

Sozialrecht

LSG Hessen 4. Senat Urteil 15.01.2004

Die Beteiligten streiten hauptsächlich um die Verzinsung von Ausgleichsleistungen nach §85 des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.01.2004

Die Beklagte weigert sich, dem in Frankreich lebenden Kläger eine Krankenversichertenkarte (§§ 15, 291 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.01.2004

Der Kläger hat insgesamt 13 Klagen bei dem Sozialgericht (SG) Duisburg erhoben

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 18.12.2003

Der Kläger beansprucht die Zahlung von Pflegegeld für die Zeit ab März 1999

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 11.12.2003

Der Kläger begehrt die Versorgung mit orthopädischen Hilfsmitteln nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.12.2003

Zahlung von Säumniszuschlägen, die nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens entstanden sind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.11.2003 zitiert von 1

Streitig ist die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.10.2003 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten, ob die Verurteilung der Beklagten zur Gewährung von Regelaltersrente für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.10.2003 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin gegen die Beklagte einen Anspruch auf Gewährung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.09.2003

Der im März 1956 geborene Kläger hat am 4. Dezember 2002 Klage beim Sozialgericht (SG) Oldenburg erhoben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen