§ 110 SGG – Rechtsprechung (1.238 Entscheidungen) – Seite 23

LSG NRW Urteil 21.08.2003

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Beiträge der Klägerin zur freiwilligen Krankenversicherung und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 24.07.2003

Ob der Beigeladene zu 4) für die Klägerin im Rahmen eines Beratervertrages versicherungspflichtig beschäftigt …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 18.07.2003

Ob die bei der Beklagten versicherte Klägerin Anspruch auf Versorgung mit einem für die Benutzung eines mit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2003 zitiert von 2

Streitig ist die Versicherungspflicht der Klägerin in der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.03.2003

Die Klägerin, eine ehemalige jugoslawische Staatsangehörige, ist am ...1925 geboren; sie lebt - so ihr am …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.03.2003

Die Klägerin beansprucht die Gewährung einer stationären, psychosomatisch orientierten Rehabilitationsmaßnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 13. Kammer Urteil 14.03.2003

Ob es sich bei den von der Klägerin an die Beigeladenen zu 1) bis 6) ausgezahlten Goldmünzen um …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 10.03.2003

Der Beklagte wendet sich gegen seine Verurteilung zur Zahlung rückständiger Beiträge zur privaten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.02.2003

Die Klägerin bezieht Rente vom beigeladenen Rentenversicherungsträger; sie ist seit 1978 Mitglied der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.12.2002

Die Klägerin fordert von dem Beklagten noch die Erstattung der von ihr zu entrichtenden Pauschgebühren eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.11.2002

Der Kläger beansprucht die Versorgung mit einem Arthrodesenstuhl

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.09.2002

Der Kläger begehrt die Erhöhung der ihm gewährten Rente wegen Erwerbsunfähigkeit zum 01.07.2000 um mindestens …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.08.2002

Der Kläger beansprucht die Gewährung von Pflegegeld der Stufe III statt nach der Stufe II

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.08.2002

Die Klägerin begehrt die Gewährung eines höheren Altersruhegeldes unter Anerkennung weiterer in Polen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 15.07.2002

Ob der Kläger in der Zeit von Dezember 1995 bis März 2000 eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit beanspruchen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.07.2002 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um den Wegfall der Altersrente für Frauen wegen Überschreitung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 16.05.2002

Häftlingshilfegesetz – anspruchsberechtigter Personenkreis

nicht im Gewahrsam geborener Abkömmling · nasciturus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.04.2002

Die Klägerin wehrt sich gegen die Aufrechnung eines Erstattungsanspruchs der Beklagten gegen den monatlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.04.2002

Der Kläger begehrt von der Beklagten Erstattung von Kosten, die er anläßlich einer stationären Behandlung der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.04.2002

Der Kläger beansprucht von der beklagten Ersatzkasse die Erstattung von nun mehr noch 6891,67 (von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.03.2002

Der Kläger will festgestellt wissen, daß er - als vom 1.4.1975 bis zum 30.9.1984 an der Universität zu K ... …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.03.2002

Der Kläger will festgestellt wissen, daß er - als vom 1.4.1975 bis zum 30.9.1984 an der Universität zu K ... …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.02.2002

Die Beteiligten streiten um die Pflegeeinstufung der Klägerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.01.2002 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die rückwirkende Erhebung von Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.01.2002

Die Beteiligten streiten um die Versicherungspflichtigkeit der Tätigkeit der Beigeladenen zu 1) für die Kläger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.01.2002

Der Kläger begehrt die Bewilligung von Pflegegeld nach einer höheren Pflegestufe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.01.2002 zitiert von 2

Streitig sind Ansprüche des Klägers gegenüber der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.12.2001

Ob die Klägerin die Bewilligung von Leistungen wegen erheblicher Pflegebedürftigkeit nach den Vorschriften …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.12.2001 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten der Behandlungspflege der bei der Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 23.10.2001

Erstattung überzahlter Geldleistung durch Dritten nach Tod des Rentenberechtigten

Dauerauftrag · Mietzins

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.10.2001

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer im Ausland ausgeübten Tätigkeit als versicherungs- und …

Sozialrecht

LSG Hessen 13. Senat Urteil 31.08.2001

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen · Anrechnungszeiten wegen Arbeitslosigkeit · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht

SG Düsseldorf 5. Kammer Urteil 11.07.2001

Teil II, S. 248) zuzulassen ist und Anspruch auf Altersrente wegen Vollendung des 65. Lebensjahres aus der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 09.07.2001 zitiert von 1

Streitig ist, ob der Kläger als Verfolgter im Sinne des Gesetzes zur Regelung der Wiedergutmachung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.06.2001 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen die Verhängung einer Geldbuße in Höhe von 2.500,00 DM

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.05.2001

Streitig ist die Verpflichtung der Klägerin zur Erstattung von 45.405,04 DM nach Aufhebung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.05.2001

Ob die Klägerin die Bewilligung einer Altersrente unter Berücksichtigung einer in der Zeit vom Januar 1942 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2001

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Zahlung von Rentenleistungen, welche diese aufgrund von Pfändungs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2001

Der Kläger wendet sich mit der Wiederaufnahmeklage gegen das rechtskräftige Urteil des Landessozialgerichts …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.02.2001

Höhe der Rückzahlung eines Eingliederungszuschusses nach Rechtsänderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.02.2001

Die Beteiligten streiten um die Beitragspflicht der Klägerin in der sozialen Pflegeversicherung (SPV) sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 30.01.2001

Rentenversicherung – freiwillige Beiträge

rechtzeitige Beitragszahlung · Fristversäumnis · Verschulden · Anwendung der Härteregelung des § 197 Abs 3 SGB 6

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Urteil 15.12.2000

Ob der Kläger Anspruch auf Kostenerstattung bzw. -beteiligung für eine Elektronenstrahlcomputertomographie …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 30.11.2000

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger Auskunft über die bei der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.11.2000

Streitig sind Ansprüche der Klägerin gegenüber der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.10.2000 zitiert von 6

Streitig sind Ansprüche des Klägers gegenüber der deutschen Arbeiterrentenversicherung hinsichtlich nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.09.2000

Ob die Klägerin Anspruch auf Bewilligung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.07.2000

Ob die Klägerin zur stationären Versorgung im Rahmen der sozialen Pflegeversicherung zugelassen ist oder ob …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.05.2000

Der Kläger hat am 04.05.1999 vor dem Sozialgericht - SG - Detmold Klage auf Feststellung erhoben, ob "eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.03.2000

Der Kläger wendet sich mit der Berufung gegen ein zu seinen Gunsten ergangenes Anerkenntnis-Urteil (§ 307 der …

Sozialrecht Berufung verworfen