Urteile zu § 118 SGG – Seite 14

abhängige Beschäftigung · Beweislast · Auffangpflichtversicherung einer bosnisch-herzegovinischen …

Verfahrensfehler · Sachverständigengutachten · keine Pflicht zur Bestellung eines Facharztes als … · grundsätzliche Bedeutung

haftungsbegründende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · Gesundheitserstschaden · Konkurrenzursache

Nothelfer · Abwendung einer erheblichen gegenwärtigen Gefahrenlage · alkoholbedingte Hilflosigkeit eines Gasthausbesuchers · Arbeitsunfall

sachlicher Anwendungsbereich · Gonarthrose · BKV Anl 1 Nr 2112 · innerhalb des Rückwirkungszeitraums gem § 6 Abs 2 S 1 BKV

zügige Einschätzung hinsichtlich möglicher Änderungen der … · Anhörungsmitteilung nach § 153 Abs 4 S 2 SGG · Mindestmaß an Klarheit und Verständlichkeit in den …

arbeitnehmerähnliche Tätigkeit · Handlungstendenz · Gefälligkeit für einen Verwandten · Mitgesellschafter einer juristischen Person

§ 59a Abs 1 S 1 BRAO partiell verfassungswidrig und nichtig

Beweisantrag · sachverständiger Zeuge · berufliche Leistungsfähigkeit · Sachverständigenbeweis

Wehrdienstbeschädigung · Einordnung der Gesundheitsbeeinträchtigung in anerkannte … · Tinnitus aurium · großer Zeitabstand zwischen Wehrdienstzeit und erstmaligem …

Erstattungsstreit zwischen gesetzlichem … · Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben · Erforderlichkeit · Tatbestandswirkung gegenüber Rentenversicherungsträger …

Meniskusleiden · asymmetrisches Schadensbild in beiden Kniegelenken · haftungsbegründende Kausalität · Varusfehlstellung

Beschwer · Abweisung der Klage als unzulässig unter Verstoß gegen § … · Anwendungsbereich von § 140 SGG · Anforderungen an die Bezeichnung des Gegenstandes des …

geeigneter Arbeitsplatz · Patientenbegleiter · konkrete Betrachtung im Einzelfall · konkrete Arbeitsplatzgefährdung

haftungsausfüllende Kausalität · Wahrscheinlichkeit · Konkurrenzursache · Anlageleiden: vorbestehender Rotatorenmanschettenschaden

soziales Entschädigungsrecht · Anspruch auf Feststellung eines bestimmten Grads der … · sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensmangel

Nichtbeeidigung eines Sachverständigen

Defizite der angegriffenen Entscheidung · Verfahrensmängel · Sonderversorgung der Angehörigen der Deutschen Volkspolizei · ehemalige DDR

Kausalität · Posttraumatische Gesundheitsstörung · Nachweis · sozialgerichtliches Verfahren

Revisionszulassung · Verfahrensmangel · Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · Amtsermittlungspflicht trotz mangelnder Mitwirkung des …

Verschuldenskosten gem § 192 Abs 1 S 1 Nr 2 SGG · keine Missbräuchlichkeit der Rechtsverfolgung … · günstiges Beweisergebnis nach Gutachteneinholung gem § 109 …

außergewöhnliche Gehbehinderung · Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1 zu § 46 Nr 11 … · schmerzhafte Gehstrecke · Notwendigkeit von Pausen

Verweisbarkeit eines selbstständigen Zahntechnikermeisters … · Rentenantrag · laufendes Gerichtsverfahren

Zeuge · Ladung · auflösende Bedingung · Befundbericht

Anforderungen an Revisionsbegründung

Verletzung der Hinweispflicht durch den Sachverständigen · Rechtsbehelf bei Kostennachforderung

Weitergabe von Daten an den Sachverständigen durch das … · Datenschutz · Recht auf informationelle Selbstbestimmung · Aktenübersendung im Rahmen eines Sachverständigenbeweises

Schutzimpfung · Epilepsie · ursächlicher Zusammenhang · Erstmanifestation des Anfallsleidens

Anforderungen an die Annahme einer hinreichenden … · Pflicht eines Sozialgerichts zur persönlichen Anhörung …

Verweisbarkeit · massive Einschränkung der Gebrauchsfähigkeit der rechten … · immunsuppressive Medikation nach einer Lebertransplantation · unbefristete Rentengewährung

Blindheit · gleichzuachtende Störung des Sehvermögens · Leitlinien der Deutschen Ophthalmologischen Gesellschaft · augenärztliches Gutachten

rechtzeitige ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit · Erforderlichkeit einer persönlichen Untersuchung · keine Berufung auf fehlerhaften Hinweis des Arztes · keine Hinweispflichten der Krankenkasse