§ 118 SGG – Rechtsprechung (1.065 Entscheidungen) – Seite 21

LSG Saarland Urteil 05.10.2004

Die Beteiligten streiten noch darüber, ob bei der Klägerin die gesundheitlichen Voraussetzungen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Kassel 7. Kammer Beschluss 31.08.2004 LS

Der seit 1994 geltende Stundensatz nach § 3 Abs. 2 Satz 1 ZSEG ist der seitdem eingetretenen Steigerungsrate …

Verwaltungsrecht

LSG Saarland Beschluss 30.08.2004

In dem Beschwerdeverfahren geht es um die Frage, ob der Antrag der Klägerin, den gerichtlichen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.08.2004

Streitig ist der Anspruch auf Verletztenrente sowie auf Kostenübernahme für eine stationäre Heilbehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.07.2004

Streitig ist in der Hauptsache, ob bei der Klägerin eine berufsbedingte Atemwegserkrankung nach den Nrn. 4301 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.07.2004

Streitig ist der Anspruch auf Verletztenrente wegen der Folgen des Arbeitsunfalls vom 28.05.1997

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 18.02.2004

Im Hauptsacheverfahren L 10 U 3052/02 war streitig, ob die dortige Klägerin Anspruch auf Verletztenrente aus …

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 28.01.2004

Ob bei dem Kläger bestehende Gesundheitsstörungen als Impfschadensfolge nach dem Bundesseuchengesetz …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 21.01.2004 zitiert von 2

Der Kläger begehrt Einsicht in die über ihn bei der Beklagten geführten Akten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.01.2004 zitiert von 2

Streitig ist die am 05.07.1999 beantragte Rente des Klägers wegen Erwerbs- bzw. Berufungsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 27.10.2003

In dem zugrunde liegenden Rechtsstreit, in dem die Höhe des Grades der Behinderung (GdB) nach dem Neunten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.10.2003 zitiert von 1

Ob der Klägerin als Sonderrechtsnachfolgerin ihres verstorbenen Ehemannes Lebzeitenrente wegen einer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.09.2003

Der 1956 geborene Kläger erlitt am 24. Januar 2000 einen Arbeitsunfall, als er ausrutschte und mit dem Kopf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.09.2003

Nach § 118 Abs. 1 SGG in Verbindung mit § 406 Abs. 1 ZPO können im sozialgerichtlichen Verfahren …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.08.2003

Der Berufungskläger begehrt die Gewährung von Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.08.2003

Die Klägerin beansprucht Entschädigungsleistungen wegen eines Verkehrsunfalls, den sie am 24. Juni 1996 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 25.07.2003

Das unter dem Aktenzeichen S 3 U 50/01 vor dem Sozialgericht - SG - Aurich geführte Klageverfahren betrifft …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 24.07.2003

Ob der Beigeladene zu 4) für die Klägerin im Rahmen eines Beratervertrages versicherungspflichtig beschäftigt …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.07.2003

Der Kläger begehrt die Zahlung von Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.07.2003

Ob der Beklagte dem Kläger ab "Mitte Juni 2000" Leistungen nach Pflegestufe II gewähren muss

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.07.2003

Die Klägerin begehrt Hinterbliebenenrente, hilfsweise Witwenbeihilfe nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 11.07.2003

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob der Kläger gegen die Beklagte einen Anspruch auf Gewährung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.07.2003

Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob der 1944 geborene Kläger, der von 1960 bis 1980 als Maurer und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.06.2003

Ob bei dem Kläger ein höherer Grad der Behinderung (GdB) als 50 und die Voraussetzungen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.06.2003

Streitig ist die Gewährung von Hinterbliebenenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.06.2003

Der Kläger begehrt die Zahlung von Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.06.2003

Streitig ist, ob ein hirnorganisches Psychosyndrom (HOPS) mit Störungen der Konzentrations- und der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.06.2003

Der Kläger begehrt die Zahlung von Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.04.2003 zitiert von 1

Bedarfsunabhängige Zulassung der Beigeladenen zu 5) als psychologische Psychotherapeutin in I

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 31.03.2003

Streitig ist, ob der Kläger an einer Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.03.2003

Die Klägerin wendet sich gegen einen Beschluss des Sozialgerichts (SG) Aurich, mit dem ihr …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.02.2003

Der Kläger begehrt die Korrektur bestandskräftiger Bescheide der Beklagten und die Zahlung von Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.01.2003

Der Kläger begehrt, Zeiten einer beruflichen Ausbildung, die er im väterlichen landwirtschaftlichen Betrieb …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 30.01.2003 zitiert von 4

Der Kläger begehrt die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Endurteil 21.01.2003

Die Beteiligten streiten um Unfallfolgen sowie um den Anspruch der Berufungsklägerin auf eine Verletztenrente …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.12.2002

Streitig ist die Zahlung einer Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.11.2002

Ob für die Tätigkeit des Klägers als Sprachlehrer Sozialversicherungsbeiträge nachzuerheben sind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 16.09.2002

Höhe des Grades der Behinderung (GdB) des Klägers nach dem Sozialgesetzbuch -- Rehabilitation und Teilhabe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 30.01.2002

Zwar kann der Kläger nach seinen Angaben vom 1. März 2001 die Kosten der Prozessführung nicht aufbringen

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 07.06.2001 zitiert von 3

Der Kläger begehrt die Zahlung von Verletztenrente

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 09.05.2001 LS zitiert von 6

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Zumutbarkeit · Berücksichtigung von Verbindlichkeiten · verdecktes Treuhandvermögen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.03.2001

Ob der Kläger einen Impfschaden erlitten hat und ihm deshalb ein Versorgungsanspruch gegen den Beklagten …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.02.2001

Streitig ist, ob dem Kläger wegen der Folgen des Arbeitsunfalles vom 10.11.1993 Verletztengeld bis zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.04.2000

Die Beteiligten streiten nur noch darüber, ob die beim Kläger eingetretene rechtsseitige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.08.1999

Zwischen den Beteiligten ist noch streitig, ob bei dem Kläger die gesundheitlichen Voraussetzungen für den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.05.1999

Streitig ist der Anspruch auf Verletztenrente wegen des Ereignisses vom 05.08.1991

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.04.1999

Ob die Beklagte dem Kläger wegen eines am 15.04.1989 erlittenen Arbeitsunfalles ab 01.09.1993 Verletztenrente …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.01.1999

Streitig ist im Berufungsverfahren nur noch, ob die Beklagte zu Recht wegen einer wesentlichen Besserung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.07.1998

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf die Zulassung zur Nachentrichtung freiwilliger Beiträge nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 03.06.1998

Wegeunfall – innerer Zusammenhang

Abweg · irrtümliches Abweichen · absolute Fahruntüchtigkeit

Sozialrecht