Urteile zu § 118 SGG – Seite 7

Sozialgerichtsgesetz

1.065 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 118 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.065 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 15
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Ablehnung der Verlängerung einer Stellungnahmefrist durch … · Obliegenheit zur Gehörsverschaffung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Vertretungserfordernis vor dem Bundessozialgericht · unveränderte Übernahme der Formulierungen eines … · Unzulässigkeit der Beschwerde · Verfahrensfehler

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Gewährleistung des rechtlichen Gehörs · Fragerecht der Beteiligten an den Sachverständigen · Darlegung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · Wegfall von Versorgungskrankengeld bei Eintritt eines … · keine gesonderte Feststellung des Dauerzustands erforderlich · gegenwärtige Arbeitsunfähigkeit zum Zeitpunkt der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

rentenberechtigende MdE · Verwertbarkeit eines medizinischen … · Mithilfe eines qualifizierten Mitarbeiters · Fußverletzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Beweiswürdigung · voneinander abweichende Gutachtenergebnisse · keine Verpflichtung zur Einholung eines Obergutachtens oder …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Personal Trainer · Fitnessstudio · privatrechtlicher Vertrag · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 64
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Minderung der Erwerbsfähigkeit · posttraumatische Belastungsstörung · Trauma · Ermittlungen zum konkreten Unfallhergang

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · behaupteter) Irrtum des LSG über die Verneinung von …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Raubüberfall am Arbeitsplatz · GdS-Feststellung · psychische Störung · aus der Gewalttat resultierender Arbeitsplatzkonflikt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

versuchte Vergewaltigung · ausführliche Aussagen des Opfers im Strafverfahren … · Indiz gegen das Vorliegen einer posttraumatischen … · Grad der Schädigungsfolgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Sachaufklärungsrüge · prozessordnungsgemäßer Beweisantrag im Rentenverfahren · Verwertung ärztlicher Gutachten aus dem Verwaltungs- oder …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verstoß gegen die Sachaufklärungspflicht · Bezeichnung eines Beweisantrags · "ohne hinreichenden Grund" iS von § 160 Abs 2 Nr 3 Halbs 2 … · sachlich-rechtlicher Standpunkt des LSG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschaden

Erforderlichkeit der ärztlichen Dokumentation einer … · Impfgranulom ohne Krankheitswert · übliche Nebenwirkung · keine gesundheitliche Schädigung

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soldatenversorgung – Wehrdienstbeschädigung

Ausgleich nach § 85 SVG · Auslandseinsatz · posttraumatische Belastungsstörung · traumatisches Ereignis

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 12
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · gesetzlicher Richter · Ablehnung eines Befangenheitsantrags · Formulierung einer schriftlichen gerichtlichen Verfügung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung · Gebotenheit der Befragung von sachverständigen Zeugen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 19
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · verständliche und strukturierte Tatsachendarstellung · Amtsermittlungspflicht · Aufrechterhaltung eines prozessordnungsgemäßen Beweisantrags

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · absoluter Revisionsgrund · Geschäftsunfähigkeit · Vorliegen von Prozessunfähigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Übergehen eines prozessordnungsgemäßen Beweisantrags · Antrag auf Auswertung von bildgebenden Befunden

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Bayern Beschluss
Verspätete Erstellung eines medizinischen Gutachtens

Sozialgerichtsgesetz · Ordnungsgeld · Sachverständigenpflicht · Fristverlängerung · Verfahrensverzögerung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen