Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 118 SGG – Seite 9
Sozialgerichtsgesetz
1.065 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 118 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.065 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
außergewöhnliche Gehbehinderung · Maßgeblichkeit des Gehvermögens in fremder Umgebung · Gehstrecke für alltägliche Angelegenheiten · mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung mit Mindest-GdB …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entziehung der Schwerbehinderteneigenschaft · sozialgerichtliches Verfahren · Beurteilung eines in der Vergangenheit liegenden … · Gutachten nach Aktenlage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Klage auf Feststellung des Versicherungsfalls · Versterben des Klägers während des Klageverfahrens · Fortführung der Klage durch die Witwe als … · Klagebefugnis
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schweißerlunge bzw Siderofibrose · arbeitstechnische Voraussetzung · extreme und langjährige Einwirkungen von Schweißrauchen und … · Auslegung des Begriffs "extrem"
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Polyneuropathie · Enzephalopathie · organische Lösungsmittel oder deren Gemische · arbeitstechnische Voraussetzungen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Vorenthaltung der Aufzeichnungen des Sachverständigen zu … · keine Gehörsverletzung bei Wiedergabe der Messergebnisse im …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · erweiterter häuslicher Bereich · privater Rückzugsraum
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anscheinsbeweis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialgerichtliches Verfahren – Ablehnung eines medizinischen Sachverständigen wegen Besorgnis der …
kein Teilnahmerecht des Prozessgegners am … · Grundsatz der Parteiöffentlichkeit · Wahrung der Privatsphäre
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensfehler · nicht mehr rechtzeitig gestellter Antrag auf Befragung …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Heilungsbewährung nach Brustkrebs · sozialgerichtliches Verfahren · fehlerhafte Sachbehandlung durch das Sozialgericht · Hinausgehen über den Klageantrag des Klägers
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
unterbliebene Beiziehung weiterer medizinischer Unterlagen … · substantiierte Darlegung der angezweifelten … · sozialgerichtliches Verfahren · Verletzung der Sachaufklärungspflicht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Ermäßigung des Rundfunkbeitrags · Fähigkeit zur Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen · unwillkürliche Lautäußerung · „Störung“ anderer Veranstaltungsteilnehmer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
psychischer Gesundheitsschaden · PTBS · Diagnosesysteme: ICD-10, DSM IV, DSM V · A-Kriterium
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verfahrensfehler · tatrichterliche Sachaufklärungspflicht · Ablehnung eines Beweisantrages bei Vorliegen bereits …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensfehler · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Rüge eines fehlerhaften Gutachtens bei mehreren mindestens …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
GdB von 50 · Schwerbehinderteneigenschaft · GdB-Herabsetzungsbescheid · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Anhörung eines bestimmten Arztes · geforderter Nachweis zur Gutachtenerstellung innerhalb … · keine gesetzliche Grundlage
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vertragsarzt trifft grundsätzlich Feststellungslast … · Anwendung der Grundsätze zur Auslegung der Leistungslegende … · keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Kassenärztliche Vereinigung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
GdB-Herabsetzung nach Heilungsbewährung · GdB-erhöhende Wirkung eines Einzel-GdB von 30 · Gesamt-GdB von 50
Sozialrecht Aufgehoben
Einordnung der Erläuterung eines Gutachtens auf … · ergänzende Stellungnahme · Abgrenzung zu neuer Begutachtung
Sozialrecht
Verfahrensfehler · Abhandenkommen von Verwaltungs- und Prozessakten während … · Entscheidung auf der Grundlage einer Behelfsakte · Darlegungsanforderungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verletzung des rechtlichen Gehörs · Überraschungsentscheidung · Entscheidung durch Urteil des Einzelrichters · abweichende Wertung der Kausalitätsfrage
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versagung eines Schriftsatznachlasses nach umfangreichem … · gesetzliche Unfallversicherung · Aufhebung einer bewilligten Unfallrente nach § 48 Abs 1 S 1 … · Änderung der tatsächlichen gesundheitlichen Verhältnisse
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung des Grundsatzes der Unmittelbarkeit der … · richterliche Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Aussage · unmittelbarer persönlicher Eindruck vom Kläger
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schwerbehindertenrecht · Zuerkennung von Merkzeichen · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Antrag auf Merkzeichen aG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Voraussetzungen der Krankenversicherungspflicht eines … · Student
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der … · Behandlungsfähigkeit und Behandlungsbedürftigkeit einer … · Behandlungsverweigerung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kodierung nach Nr 5-377.8 OPS 2016 · Indikation für die Implantation eines Ereignisrekorders
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuerkennung des Merkzeichens G
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Nichterscheinen des Klägers zu einer Begutachtung im … · kein Absehen von weiteren erforderlichen Ermittlungen im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
kein Anspruch auf Genehmigung einer langfristigen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen