Urteile zu § 123 SGG – Seite 21

Sozialgerichtsgesetz

1.841 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 123 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.841 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 6
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

zugelassene Rechtsanwältin · Tätigkeit in der Zentralstelle Technologietransfer · Syndikusanwältin · anhängiges Klageverfahren betreffend die Ablehnung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Höhe des Regelbedarfs · Ermittlung des Berufungsstreitwertes im Streit um die Höhe …

Sozialrecht Berufung verworfen
SG Stralsund 7. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozessfähigkeit

minderjähriger Leistungsempfänger · Anfechtungsklage gegen Rücknahme- und Erstattungsbescheid · Leistungen nach dem SGB 2 · rechtlich vorteilhafte Klageerhebung iS von § 107 BGB

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Recht der Arbeitsförderung

Übernahme von Reparaturkosten für ein Kfz im Rahmen eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 19
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Amtsermittlungsgrundsatz · weitere Begutachtung · Kritik an Schlussfolgerungen des Gutachters

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Leistungsausschluss nach § 23 Abs 3 S 1 Nr 2 SGB 12 · vorläufige Entscheidung nach § 41a Abs 7 SGB 2

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 58
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahmefiktion

Untätigkeit des Klägers · Betreibensaufforderung · Vorliegen objektiver Anhaltspunkte für den Wegfall des … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Ruhen des Arbeitslosengeldes

Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe · Abschluss eines Aufhebungsvertrags durch Rechtsanwalt · Zurechnung · keinen wichtigen Grund

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Einrichtungen zur Hilfe bei Unglücksfällen · Beitragspflicht · Beitragsfreiheit · hauptamtlich Beschäftigte

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

DDR-Doping · Verabreichung von anabolen Steroiden an jugendliche Sportler · spätere Gesundheitsschäden · ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Aufgehoben