Urteile zu § 123 SGG – Seite 22

Sozialgerichtsgesetz

1.841 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 123 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.841 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil
Rentenbezieher mit Auslandswohnsitz (hier

Schweiz) - obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Kostenerstattungsanspruch nach § 63 SGB 10

Aufrechnung durch den Grundsicherungsträger mit einer … · Kostenerstattung keine Leistung iS des § 54 Abs 2 SGB 1 · Aufrechnung durch öffentlich-rechtliche Willenserklärung · Personenidentität zwischen Schuldner und Gläubiger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsvereinbarung · schlüssiges Eingliederungskonzept als …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 37
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ablehnung der Überprüfung bzw Rücknahme eines Aufhebungs … · Anwendung des § 44 Abs 4 SGB 10 bei vorangegangener …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 40
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Untersuchungsgrundsatz · Darlegung der Verfahrens- und Prozessgeschichte sowie des … · Vernehmung medizinischer Laien zu Krankheitssymptomen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Mainz 14. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Erbringung von Physio- und Ergotherapie im Rahmen einer … · Kodierleitfaden Schlaganfall entspricht nicht der geltenden … · Rückforderung ohne Rechtsgrund geleisteter Vergütung · Verzinsung

Sozialrecht
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Minderwuchs

kein Anspruch auf operative Beinverlängerung bei Größe im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Stralsund 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Student

Überschreitung der Altershöchstgrenze · Verlängerung der Versicherungspflicht · Betreuung eines Kindes · Aufnahme eines Masterstudiums

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 205. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Aufenthaltsrecht als Arbeitnehmer · Fehlen eines materiellen Aufenthaltsrechts · Sozialhilfe

Sozialrecht
SG Hamburg 10. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Analogleistung

Sozialhilfe · Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit · Nichterfüllung persönlicher Voraussetzungen

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Soziales Entschädigungsrecht – GdS-Feststellung

posttraumatische Belastungsstörung · kein schematischer Mindest-GdS von 30 · keine Bindungswirkung des Beschluss des … · Ungleichbewertung von PTBS im Unfallversicherungsrecht und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 2. Kammer Urteil LS
Elterngeld – selbstständige Tätigkeit im Bemessungszeitraum

unselbstständige Tätigkeit im Bezugszeitraum · nachgeburtliches Einkommen · pauschalierter Abzug von Sozialabgaben · keine Lohn- und Gehaltsabrechnung im Bemessungszeitraum

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 30
Sozialgerichtliches Verfahren – Statthaftigkeit der Berufung

Wert des Beschwerdegegenstands · Auslegung einer nicht eindeutigen Urteilsformel · Einbeziehung von Folgebescheiden · analoge Anwendung des § 86 SGG

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 9. Kammer Urteil LS
Anfechtbarkeit – abgelehnte Akteneinsicht

Sachentscheidung ohne Beschwer · Entscheidung über die Preisgabe des Namens eines … · Güterabwägung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Bezeichnung des Klagegenstandes · Prozess- statt Sachentscheidung · Zurückweisung der Berufung · Fortwirkung des Verfahrensfehlers des SG auf die …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Mehrleistung

einmalige Leistung · Satzungsautonomie · Ermächtigungsgrundlage · Nichtigkeit der Satzung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 58
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · betriebliche Verbundenheit · Programmgestaltung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Reutlingen 7. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sonderbedarf · Wohnungserstausstattung · Bedarfsdeckungsprinzip · erneuter Bedarf nach zwischenzeitlichem Umzug in …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der sofortigen Vollziehung eines Verwaltungsakts · besonderes öffentliches Interesse gerade an der sofortigen … · Begründungspflicht nach § 86a Abs 2 Nr 5 SGG · Frage der formellen Rechtmäßigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen