Urteile zu § 123 SGG – Seite 25

Sozialgerichtsgesetz

1.841 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 123 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.841 Entscheidungen

SG Mainz 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Fortbestehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit · erste ärztliche Feststellung als Nachweis ausreichend · Änderung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5 durch das GKV-VSG · Normkonkretisierung durch höchstrichterliche Rechtsprechung …

Sozialrecht
SG Dessau-Roßlau 14. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Unterkunft und Heizung · Zweipersonenhaushalt in Wittenberg in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Nichterfüllung der Anforderungen an ein schlüssiges Konzept …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 32
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf nach § 21 Abs 4 SGB 2

Anforderungen an die Leistungen bzw Maßnahmen zur Teilhabe … · Notwendigkeit einer regelförmigen bzw strukturierten … · BINS50plus

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Statthaftigkeit der Berufung

Rechtsbeschwer · Verstoß gegen § 123 SGG: Auslegung des Klageantrags nach … · gesetzliche Unfallversicherung · Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 37
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Dreipersonenhaushalt im Landkreis Gotha in Thüringen · Kostensenkungsverfahren · schlüssiges Konzept

Sozialrecht Aufgehoben
SG Nordhausen 25. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Narkolepsie · Heranziehung von Begutachtungsliteratur

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – selbstbeschaffte Heilbehandlungsmaßnahmen

Kostenerstattung durch den Unfallversicherungsträger in … · unaufschiebbare Leistung · unrechtmäßige Leistungsablehnung · rechtzeitige Überprüfungsmöglichkeit der Geeignetheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren: Einlegung der Berufung

Bindung des Berufungsgerichts an die Zulassung der Berufung … · Wirksamkeit der Rücknahme einer Berufung bei fehlender … · Zulässigkeit des Widerrufs einer Berufungsrücknahme bei … · Anforderungen an die Zurückweisung einer Berufung wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Anspruch auf Aufwandspauschale · keine Voraussetzung einer Auffälligkeitsprüfung · kein Ausschluss bei Nichtberücksichtigung einer nicht … · keine Beschränkung des Zinsanspruchs auf Prozesszinsen

Sozialrecht
SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

strombetriebene Speicheröfen · Abgrenzung der Kosten für Haushaltsenergie von den Kosten … · Schätzungsermessen des Gerichts

Sozialrecht
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 16
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Auftraggeber iS von § 2 S 1 Nr 9 SGB 6 beim … · Berücksichtigung fortwirkender Verstöße gegen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 61
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

selbstständiger Ernährungsberater · Vorsorgefreiheit · sozialgerichtliches Verfahren · Verstoß gegen § 123 SGG

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Zuweisung des Regelleistungsvolumens · Zuordnung einer Berufsausübungsgemeinschaft zur Arztgruppe … · Begriff des Versorgungsschwerpunkts im Honorarvertrag · Gestaltungsspielraum der Gesamtvertragspartner

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 16
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Klage

Fortsetzungsfeststellungsklage · keine Erledigung des Verwaltungsakts · Feststellungsklage · fehlendes Feststellungsinteresse

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderung an die Begründung eines Überprüfungsantrags …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss LS
Rente wegen Todes

Einkommensanrechnung · private Berufsunfähigkeitsrente des Versorgungswerkes der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen