Urteile zu § 123 SGG – Seite 26

Sozialgerichtsgesetz

1.841 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 123 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.841 Entscheidungen

BSG 10. Senat Beschluss

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · keine Klärungsbedürftigkeit bei von anderen obersten … · vorsorgliche Verzögerungsrüge vor Inkrafttreten des … · Einlegung einer Individualbeschwerde vor dem EGMR keine …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Beschluss LS

Unzulässigkeit der Beschwerde · Zulassungsbedürftigkeit der Berufung in der Hauptsache · Beschwerdewert unter 750 Euro · Beschränkung des Antrags im Beschwerdeverfahren

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil

Gewährung von Waisenrente für ein behindertes Kind nach … · Anforderungen an die Annahme einer fehlenden … · mehr als nur geringfügiges Einkommen · 1/8 der Beitragsbemessungsgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

individuelle Voraussetzung · arbeitstechnische Voraussetzung · extreme Einwirkung · unbestimmter Rechtsbegriff

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Beschluss LS

Entfernung eines vom Leistungsträger übermittelten … · unzulässiger Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz wegen … · Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt · individuell zugeschnittene konkrete Eingliederungskonzeption

Sozialrecht Abgeändert
SG Dessau-Roßlau 8. Kammer Beschluss

Verpflichtung zur Beantragung vorzeitiger Altersrente · Unbilligkeit der vorzeitigen Rentenantragstellung bei …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

Leistungserbringung unter mehreren Anschriften · Feststellungsanspruch · Zuständigkeit der Zulassungsgremien · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil zitiert von 4

Arbeitsentgeltbegriff iS von § 6 Abs 1 S 1 AAÜG · vollumfängliche Ermittlung durch die Tatsachengerichte · notwendige Begleiterscheinung betriebsfunktionaler …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS

Aufwandspauschale für die Überprüfung der Abrechnung durch … · keine Abhängigkeit von fehlerhafter Abrechnung oder … · Prozesszinsen ab dem Tag der Rechtshängigkeit

Sozialrecht
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 11

Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers gegen den … · keine Erstattung von Kranken- und …

Sozialrecht Abgeändert
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS

Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 · kein Ausschluss durch einen unzureichenden Kurzbericht des … · Kausalität der MDK-Prüfung für ein Entfallen des Anspruchs … · Verzinsung

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 22

selbst genutzte Eigentumswohnung · Balkonsanierungskosten · Sonderumlage durch Mehrheitsbeschluss der … · fehlende Kostensenkungsaufforderung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Beschluss

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · überlanges Gerichtsverfahren · Fehlen einer Verzögerungsrüge · Ermessen des Entschädigungsgerichts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil

Ersetzung des vorläufigen Bescheides durch die endgültige … · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Überschreitung der Angemessenheitsgrenze

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss

Bildung und Teilhabe · Schülerbeförderungskosten · Angewiesensein auf die Schülerbeförderung · Unzumutbarkeit von Fuß- und Radweg

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Verpflegungsgeld während einer Rehabilitationsmaßnahme

Sozialrecht Klage abgewiesen