Urteile zu § 123 SGG – Seite 27

Sozialgerichtsgesetz

1.841 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 123 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.841 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Studenten bei Ausbildungsförderung · Nichtvorliegen einer abstrakten Förderungsfähigkeit bei …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ermittlung des Grundsicherungsbedarfs · Wirksamkeit des Zugangs eines Leistungsbescheides nach …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Vertretung des beklagten Landes durch eine Richterin des … · Richterablehnung · Ablehnungsgesuch bis zur Beendigung der Instanz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensmangel · Prozessurteil · Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen Versäumung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensmangel · Prozessurteil · Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen Versäumung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 27
Rentenbezieher mit Auslandswohnsitz (hier

Schweiz) - kein Zuschuss des Rentenversicherungsträgers für …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Urteil zitiert von 17
Rentenbezieher mit Auslandswohnsitz (hier Schweiz)

Krankenversicherungsunternehmen iSv § 106 Abs 1 S 1 SGB 6 · Zuschuss zur obligatorischen Krankenversicherung nach dem … · Pflichtversicherung · ausländisches Recht und Bindung an Feststellungen des …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 22
Sozialhilfe – Hilfe bei Krankheit

Leistungsbewilligung durch den Sozialhilfeträger gem § 264 … · gesetzliche Krankenversicherung · Übernahme der Krankenbehandlung nicht versicherter … · Unzuständigkeit des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erlass einer Forderung · Zuständigkeit des Forderungsinhabers · Anspruch auf Rückzahlung eines Darlehens wegen Mietschulden · keine Unbilligkeit der Einziehung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil zitiert von 34
Elterngeld – Höhe

Berechnung · Zwillingsgeburt · allein sorgeberechtigter Elternteil · Anrechnung von Mutterschaftsgeld

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Versicherungspflicht

Familienversicherung · Versicherungsschutz · einstweiliger Rechtsschutz · Prüfung der Zuständigkeit des Krankenversicherungsträgers

Sozialrecht