Urteile zu § 123 SGG – Seite 30

Sozialgerichtsgesetz

1.841 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 123 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.841 Entscheidungen

BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 38
Erstattungsrechtsstreit – Jobcenter

Grundsicherungsträger · Rentenversicherungsträger · rückwirkende Bewilligung einer Rente wegen voller … · Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 48
Rente wegen Erwerbsminderung

Überschreiten der Hinzuverdienstgrenzen · Selbstständigkeit · Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verfahren einstweiliger Anordnung · barrierefreier Zugang für Blinde · Verpflichtung zur Bekanntgabe von Dokumenten in …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Einbeziehung eines weiteren Bescheides im laufenden … · Identität der Verfügungssätze der Bescheide · Feststellungsbescheid und Erwerbsminderungsrentenbescheid · Klagebefugnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Klageverfahren

Bestimmung der Kläger · Auslegung · keine Vermutung der Bevollmächtigung eines SGB … · keine Erweiterung des Meistbegünstigungsprinzips auf die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 31. Kammer Urteil LS
Rentenversicherung – Altersrente

Zulässigkeit der Verrechnung von rückständigen Beiträgen … · Auslandswohnsitz · Sozialhilfebedürftigkeit im Aufenthaltsstaat · Vertragsstaat des Europäischen Fürsorgeabkommens

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Angemessenheit eines Hausgrundstücks · Verwendung der Eigenheimzulage zur Errichtung einer … · Stromkosten der Heizung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 146
Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz

Fiktion einer Beschäftigung · Freistellung wegen Altersteilzeit · Vorausbescheinigung · Abgabe einer Bescheinigung beim Arbeitgeber

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung von Überbrückungsgeld als Gründerzuschuss …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Zurückverweisung – Gerichtsbescheid

Mitwirkungspflichten · Auskünfte

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 52
Elterngeld – Höhe

Bemessung · Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb und … · Nichtanwendbarkeit des modifizierten Zuflussprinzips · überzahltes Elterngeld

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen