Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 123 SGG – Seite 6
Sozialgerichtsgesetz
1.841 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 123 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.841 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einmalartikel für Augen-OP) - gesonderte …
Sozialrecht Klage abgewiesen
betriebliche Voraussetzung · VEB Kfz-Instandhaltung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
einklagbarer Anspruch auf Feststellung der Überlänge · Zulässigkeit der isolierten Feststellungsklage · Rechtsschutzbedürfnis · Einräumen der Überlänge durch das beklagte Land in der …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Besitzschutz nach § 88 Abs 2 SGB 6 für eine … · Berechnung der Versichertenrente nach dem RV/UVAbk POL · Berechnung der Hinterbliebenenrente nach europäischem … · Vereinbarkeit mit Europarecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bezug von Mutterschaftsgeld in den ersten Lebensmonaten des … · Verbrauch der ersten Elterngeldmonate · Verminderung der Summe des insgesamt zustehenden Elterngelds · keine Rückwirkung der Neuregelung des § 4 Abs 5 BEEG auf …
Sozialrecht Aufgehoben
wesentliche Verschlimmerung von Unfallfolgen · MdE-Neubewertung · Entsprechung der aktuellen MdE mit der ursprünglich … · keine Addition von Verschlimmerungsanteilen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wiederzahlung · wesentliche Verschlimmerung · Vergleich der tatsächlichen gesundheitlichen Verhältnisse · Zeitpunkt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · inkludierter Lebensunterhalt · weiterer notwendiger Lebensunterhalt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Streitig ist im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a Sozialgesetzbuch Viertes Buch …
Sozialrecht Abgeändert
Tumortherapiefelder (TTF) bei der Behandlung eines … · Standardtherapie · Off-Label-Use · Anspruch aus § 2 Abs 1a SGB 5
Sozialrecht
Wirksamkeit · Fortführung des Rechtsstreits · Feststellung der Erledigung des Rechtsstreits · Betreibensaufforderung
Sozialrecht
Streitgegenstand · Anrechnungsbetrag · hinreichende Bestimmtheit · grob fahrlässige Falschangaben
Sozialrecht Aufgehoben
Antragstellung als Voraussetzung für die Einbeziehung in … · fiktiver Anspruch auf Erteilung einer Versorgungszusage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen iS von § 48 Abs … · Verschlimmerung des Gesundheitszustands · gesetzliche Unfallversicherung
Sozialrecht Aufgehoben
Versäumung der Berufungsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Versendung der Berufungsschrift durch Briefdienstleister · Vertrauen auf fristgerechte Zustellung
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
temporäre Bedarfsgemeinschaft · Erreichen der Volljährigkeit · Fortsetzung des Wechselmodells · Haushaltsangehörigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Kurzarbeit · pandemiebedingte Einkommensminderung · Bemessungseinkommen · Ausklammerungstatbestand aus Anlass der COVID-19-Pandemie
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Entschädigungsklage · keine Geldentschädigung bei objektiv bedeutungsloser … · sozialgerichtliches Verfahren · Besetzung des Entschädigungsgerichts
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Amtsenthebung eines Geschäftsführers aufgrund groben … · personelle Angelegenheit · Ausschluss der Öffentlichkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Leistungsklage · fehlende Klagebefugnis · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Streitigkeit über den Zeitpunkt der Auszahlung bewilligter …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a des Vierten Buchs …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · Verwertbarkeit eines Miteigentumsanteils an einem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
SGB II · Unterkunftskosten · Angemessenheitsgrenze · Sozialhilfe · Mietkosten
Sozialrecht
Berechnung des Wertes des Beschwerdegegenstands · Angelegenheit der Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts · keine Einbeziehung des Krankenversicherungsbeitrags in die …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
bestimmter Klageantrag · hinreichender Tatsachenvortrag · prozessuale Geltendmachung eines Anspruchs auf … · konkrete Bezifferung und entsprechende Aktualisierung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Untätigkeitsklage · Rechtsschutzbedürfnis · Nichtzulassung der Berufung · SGB II · Sozialgerichtsbarkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Versagung wegen leichtfertiger Selbstgefährdung · Hausrecht · vernunftswidriges Handeln · Übergang zum körperlichen Angriff in einer zugespitzten …
Sozialrecht Aufgehoben
Versagung wegen leichtfertiger Selbstgefährdung · Unabhängigkeit vom Notwehrrecht · erhöhte Gefährlichkeit des Täters · nicht notwendiges Verlassen der Wohnung alleine bei Nacht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kapitalleistung · Direktversicherung · Beitragspflicht · gesetzliche Krankenversicherung · Versorgungsbezug
Sozialrecht Abgeändert
Partnerschaftsbonus · Arbeitszeitkorridor · Krankheit · vorübergehende Arbeitsunfähigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren vor dem LSG · sechsmonatige Vorbereitungs- und Bedenkzeit · keine instanzübergreifende Konsumtion von Vorbereitungs … · keine Entschädigung von vorprozessualen Rechtsanwaltskosten
Sozialrecht