Urteile zu § 128 SGG – Seite 23

einfache Maßnahme der medizinischen Behandlungspflege · keine klärungsbedürftige Rechtsfrage

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …

MdE-Feststellung · MdE in Höhe von 10 vH · Außenruptur des Sprunggelenks

Verfahrensmangel · unstatthafte Berufung · Verwerfung durch Beschluss nach einem Gerichtsbescheid · keine Beantragung der mündlichen Verhandlung

Verfahrensfehler · tatrichterliche Sachaufklärungspflicht · weitere Beweiserhebung bei Vorliegen bereits mehrerer …

Unwirksamkeit einer Bezugnahme auf einen mehrgliedrigen … · Beitragsbemessung für einen Leiharbeitnehmer nach dem … · kein Vertrauensschutz des Verleihers · Schätzungsbefugnis des Rentenversicherungsträgers …

Service- und Sicherheitspersonal im Öffentlichen … · Kontrolltätigkeit · Dienstleistungsvertrag · abhängige Beschäftigung

erforderlicher Pflegeaufwand · Überleitungsregelung zum 1.1.2017

Verlust des Arbeitsplatzes · psychische Gesundheitsstörung

Verfahrensfehler · erheblicher Grund für eine Terminverlegung iS des § 227 Abs … · Verpflichtung zur Absonderung in häuslicher Quarantäne …

Verfahrensmangel · Beweisaufnahme · Sachverständigenbeweis · Sachverständigenauswahl

Arbeitsunfall · Gesundheitsschaden · weitere Unfallfolge · haftungsbegründende Kausalität

sozialgerichtliches Verfahren · weiterer Ablehnungsbescheid nach „Neuantrag“ · Anwendung von § 96 SGG · keine Beschränkung des Streitgegenstands eines Verfahrens …

Unterbleiben einer zielführenden Befragung zu einem … · Grenzen der Amtsermittlungspflicht

Verfahrensfehler · gerügter Verstoß gegen die Sachaufklärungspflicht · Darlegung eines bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung …

rentenversicherungsrechtlicher Begriff der mit geistlichen … · Befugnis des Insolvenzverwalters zur Aufnahme des durch die … · Dynamisierung bereits festgesetzter … · Festsetzung von Säumniszuschlägen für eine mit Wirkung für …

Verfahrensfehler · Beruhen einer Entscheidung auf einer gerügten Verletzung …

Verfahrensfehler · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung

Schweißerlunge bzw Siderofibrose · arbeitstechnische Voraussetzung · extreme und langjährige Einwirkungen von Schweißrauchen und … · Auslegung des Begriffs "extrem"

Polyneuropathie · Enzephalopathie · organische Lösungsmittel oder deren Gemische · arbeitstechnische Voraussetzungen

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Vorenthaltung der Aufzeichnungen des Sachverständigen zu … · keine Gehörsverletzung bei Wiedergabe der Messergebnisse im …

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · erweiterter häuslicher Bereich · privater Rückzugsraum

Anscheinsbeweis

Blindengeld · Wachkoma oder wachkomaähnlicher Zustand · blindheitsbedingte Mehraufwendungen · Zweckverfehlungseinwand

Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtentscheidung über einen rechtzeitigen Antrag auf …

Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtentscheidung über einen rechtzeitigen Antrag auf …

Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtentscheidung über einen rechtzeitigen Antrag auf …

Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtentscheidung über einen rechtzeitigen Antrag auf …

Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtentscheidung über einen rechtzeitigen Antrag auf …

GdB-Feststellung · Heranziehung ärztlichen Fachwissens durch die Gerichte · keine ausschließliche Festlegung auf … · Befundberichte der behandelnden Ärzte oder ärztliche …

Verfahrensfehler · nicht mehr rechtzeitig gestellter Antrag auf Befragung …

Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt … · Anforderungen an das schlüssige Konzept · Datenerhebung und -auswertung

unterbliebene Beiziehung weiterer medizinischer Unterlagen … · substantiierte Darlegung der angezweifelten … · sozialgerichtliches Verfahren · Verletzung der Sachaufklärungspflicht

Verfahrensmangel · Sachaufklärungsrüge · Bezeichnung eines prozessordnungsgemäßen Beweisantrags

beidseitige Gonarthrose nach Kellgren II · BK-Merkblatt · arbeitstechnische Voraussetzungen · 13 000 Stunden und eine Mindesteinwirkungsdauer von …

psychischer Gesundheitsschaden · PTBS · Diagnosesysteme: ICD-10, DSM IV, DSM V · A-Kriterium

Nachweis und Glaubhaftmachung von Jahresendprämien · SED-Parteibuch · Schätzung

rechtliches Gehör · vorgetragene Rechtsansicht zur Anwendung des § 3 Abs 1 S 2 … · Spezialvorschrift des § 4 Abs 5 S 3 BEEG · Überraschungsentscheidung

Beweiswürdigung des Gerichts