Urteile zu § 128 SGG – Seite 34

Sozialgerichtsgesetz

2.741 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 128 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.741 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Sachverständigenbeweis · Pflicht zur persönlichen Erstattung des Gutachtens · Erforderlichkeit der Rüge bei der nächsten mündlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Meniskusschaden · kein traumatisch bedingter "isolierter Meniskusriss"

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

eigenmächtige Übertragung eines Gutachtensauftrags auf … · Gutachtenerstellung in Gemeinschaftsarbeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfrageverfahren

Antwort auf die Anfrage des 12. Senats des BSG · Auslegung des § 164 Abs 2 S 3 SGG · Anforderungen an die Revisionsbegründung · Rüge der Verletzung materiellen Rechts

Sozialrecht
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfrageverfahren

Antwort auf die Anfrage des 12. Senats des BSG · Auslegung des § 164 Abs 2 S 3 SGG · Anforderungen an die Revisionsbegründung · Rüge der Verletzung materiellen Rechts

Sozialrecht
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 28
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Fristversäumung · Anforderung an eine Unterschrift · rechtliches Gehör

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Mitwirkungspflichten · auf Dritte bezogene Auskünfte · Bedarfsgemeinschaft · Partnereinkommen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Beweiserleichterung des § 15 KOVVfG · kein Beweisnotstand bei richterlich zu würdigender … · rechtliches Gehör des Beschuldigten · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Verhinderung eines kurzfristig mandatierten … · kurzfristiger Verlegungsantrag

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsausfüllende Kausalität · Gesundheitsstörung · Nachweis · Hirnstammschädigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 68. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · arbeitstechnische Voraussetzung · besondere berufliche Einwirkungen · Dauerbelastung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Klage

aktive Prozessführungsbefugnis · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Klage eines kommunalen Trägers auf Erstattung der Kosten … · Wahrnehmung der Aufgaben der Träger durch die gemeinsame …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Einlegung einer Berufung

Schriftformerfordernis · E-Mail nicht ausreichend · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Hinweispflicht des Gerichts auf mangelnde Schriftform

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

tätlicher Angriff · Wurf mit einer Flasche · Vorsatz · Vollbeweis

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Beschluss LS zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung eines Antrags auf Ergänzung eines … · Grundsatz der Mündlichkeit · Anspruch auf rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

möglicher sexueller Missbrauch in der Kindheit · Glaubhaftigkeit der Aussage · Erinnerungen erst nach therapeutischen Bemühungen · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · Infektion mit Q-Fieber in Afghanistan · sozialgerichtliches Verfahren · Elementenfeststellungsklage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 23
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Rüge einer fehlerhaften Beweiswürdigung · Rüge des Verfahrensmangels einer Überraschungsentscheidung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen