Urteile zu § 128 SGG – Seite 35

Verfahrensmangel des SG · Fortwirkung

auf seiner Homepage publizierte Äußerungen des … · kritische Würdigung des Gutachtens

Verfahrensfehler · Sachverständigengutachten · keine Pflicht zur Bestellung eines Facharztes als … · grundsätzliche Bedeutung

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Fortbildung · Betriebsrat

Aufhebung der Adoptionspflege · Versterben des Kindes · einmonatiger Elterngeldanspruch · Rückwirkung des Antrags

Vermittlungsgutschein zur Vermittlung in eine … · Entscheidung über Auszahlung des Vermittlungsguthabens an … · Vergütungsanspruch aus Vermittlung bei kurzer Befristung … · Formwirksamkeit einer Vermittlungsvereinbarung bei …

Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung · formelle Anforderungen an die Bezeichnung des aufzuhebenden … · gesetzliche Unfallversicherung · Herabsetzung der MdE

Gonarthrose · haftungsbegründende Kausalität · Merkblatt BK 2112 · primäre Gonarthrose

außergewöhnliche Gehbehinderung

Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens · Gegenvorstellung · Anhörungsrüge · Gehörsverletzung

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Entscheidung nach Klageantrag entgegen dem eingeholten … · keine Überraschungsentscheidung

sachlicher Anwendungsbereich · Gonarthrose · BKV Anl 1 Nr 2112 · innerhalb des Rückwirkungszeitraums gem § 6 Abs 2 S 1 BKV

Zurückverweisung · Verfahrensmangel · Grundlagen des Urteils · Verletzung rechtlichen Gehörs

rückwirkende Leistungsgewährung · Jahresfrist · Fristversäumnis · gesetzlicher Vertreter

Verfahrensfehler · Amtsermittlungsgrundsatz · Würdigung eines Sachverständigengutachtens · Aufgabe des Tatsachenrichters

Sachaufklärungsrüge · Erfordernis eines ausdrücklich zu Protokoll … · pauschale Bezugnahme im Urteil des LSG auf die Senatsakte

sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensfehler · notwendige Beiladung · Unterlassung

zügige Einschätzung hinsichtlich möglicher Änderungen der … · Anhörungsmitteilung nach § 153 Abs 4 S 2 SGG · Mindestmaß an Klarheit und Verständlichkeit in den …

Grundsicherung für Arbeitsuchende · vorläufige Leistungsbewilligung · unrichtige bzw unvollständige Angaben des Begünstigten · Nichterweislichkeit einer fehlenden Hilfebedürftigkeit

überlanges Gerichtsverfahren · Entschädigungsklage · Rückschluss von der Erfolglosigkeit des Ausgangsverfahrens … · unklare Tatsachengrundlage

betriebliche Voraussetzung · VEB Ingenieurbetrieb Plast- und Elastverarbeitung · Glaubhaftmachung von Jahresendprämien

Arbeitsunfall · Stromschlag · Hinterbliebenenleistungen · Versicherungspflicht · Unfallhergang

haftungsbegründende Kausalität · Gesundheitserstschaden · haftungsausfüllende Kausalität · wesentliche Mitursache

substantiierte Darstellung der Auswirkungen der Änderung … · keine Klärungsbedürftigkeit nach § 160 Abs 2 Nr 1 SGG · Verfahren auf Änderung der Berechnungsgrundlage nach § 23e …

Plausibilitätsprüfung · Vergleich mit hypothetischer Gemeinschaftspraxis · Berechnungsweise für die sachlich-rechnerische … · sozialgerichtliches Verfahren

sachlicher Zusammenhang · Fahrt von der Wohnung der Freundin · erhebliche Wegstreckenverlängerung · ständige Familienwohnung: elterliche Wohnung

Arbeitsentgelt · Glaubhaftmachung des Zuflusses von Jahresendprämien in … · Eintragungen im SED-Parteibuch · Schätzung der Höhe einer Jahresendprämie

Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Vornahme einer quantitativen sensorischen Testung · sozialgerichtliches Verfahren