Urteile zu § 128 SGG – Seite 36

Sozialgerichtsgesetz

2.741 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 128 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.741 Entscheidungen

BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 9
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Beweisantrag · sachverständiger Zeuge · berufliche Leistungsfähigkeit · Sachverständigenbeweis

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegungsanforderungen

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · soziales Entschädigungsrecht · behördliche Rehabilitierung · Berufsschadensausgleich

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 83
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2106

aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisstand … · keine Erschütterung durch einzelne Gegenstimmen oder … · typisches Krankheitsbild: eindeutige Beziehung zwischen … · Bejahung der naturwissenschaftlichen Kausalität im …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Anwendbarkeit des OEG auf ausreisepflichtige Ausländer · Glaubhaftmachung nach § 15 KOVVfG · Widersprüchlichkeiten im behaupteten Tathergang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 14
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – BK 2102

Meniskusleiden · asymmetrisches Schadensbild in beiden Kniegelenken · haftungsbegründende Kausalität · Varusfehlstellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Berufung

Beschwer · Abweisung der Klage als unzulässig unter Verstoß gegen § … · Anwendungsbereich von § 140 SGG · Anforderungen an die Bezeichnung des Gegenstandes des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 21
Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

sexueller Missbrauch in der ehemaligen DDR · missbrauchsbedingte Schwangerschaft · keine örtliche und zeitliche Konkretisierung des tätlichen … · Härteregelung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 18
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Sachaufklärungspflicht · Konkretisierung des Beweisthemas · pauschale Wiederholung von Beweisfragen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 17
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Aussagekraft einer Schwerbehinderteneigenschaft … · Nichtzulassungsbeschwerde · Verfahrensfehler

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · tatsächliche Aufwendung · Wirksamkeit eines Mietvertrags unter Verwandten · Vermietung des ehemaligen Kinderzimmers an das volljährige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 7
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Antrag auf Anhörung eines Sachverständigen · Fragerecht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Fortbestehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit · erste ärztliche Feststellung als Nachweis ausreichend · Änderung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5 durch das GKV-VSG · Normkonkretisierung durch höchstrichterliche Rechtsprechung …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen B

ständige Begleitung · regelmäßiger Hilfebedarf · konkrete Hindernisse bei Haltestellen und Bahnhöfen … · vorübergehender Gesetzescharakter der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

tätlicher Angriff · Rechtswidrigkeit · Fixierung durch Polizei und Ärzte bei Eigengefährdung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

gerügter Verstoß gegen die tatrichterliche … · Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

fehlerhafte Verkündung · keine schriftliche Fixierung der Urteilsformel vor … · Beweiskraft des Protokolls · Nichtzulassungsbeschwerde

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Statthaftigkeit der Berufung

Rechtsbeschwer · Verstoß gegen § 123 SGG: Auslegung des Klageantrags nach … · gesetzliche Unfallversicherung · Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil zitiert von 31
Sprungrevision in einem sozialgerichtlichen Verfahren

Defizite der angegriffenen Entscheidung · Verfahrensmängel · Sonderversorgung der Angehörigen der Deutschen Volkspolizei · ehemalige DDR

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · degenerativer Meniskusschaden · traumatischer Meniskusschaden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verkennung der Beweislast · materiellrechtlicher Entscheidungsfehler

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensrüge

rechtliches Gehör · Mitteilung der Schlussfolgerungen des Gerichtes aus den …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Verletzung des § 153 Abs 4 SGG nur bei grober …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen