Statthaftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Feststellung der Verpflichtung des Grundsicherungsträgers …
Sozialrecht
Urteile zu § 131 SGG – Seite 7
Sozialgerichtsgesetz
1.030 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 131 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.030 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bezug zu einer Rente oder zu Versorgungsleistungen · Alterlaubnis zur Rechtsberatung · Umfang der Alterlaubnis · Auslegung
Sozialrecht Aufgehoben
Praxisbesonderheiten · Berücksichtigung -Fallwertüberschreitung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung · ausdrückliche Äußerung zur Nichtabgabe einer bestimmten … · keine Deutung weiterer Ausführungen des Beteiligten als … · Rechtsschutz gegen (durch vorherige Erledigung) …
Sozialrecht Aufgehoben
psychotherapeutische Behandlung von Geflüchteten
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
medizinische Rehabilitation · Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Abgrenzung · Erforderlichkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Bedarfsgemeinschaft · SGB II · Aufhebung von Leistungsbescheiden · § 45 SGB X
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Erheblichkeit und Sachdienlichkeit von weiteren Ermittlungen · Einholung eines medizinischen Sachverständigengutachtens · Vorliegen eines Ermittlungsausfalls · Zurückverweisung in der Rechtsmittelinstanz
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitnehmerüberlassung · Vorliegen eines illegalen Beschäftigungsverhältnisses · Nettolohnfiktion · formaler Werkvertrag
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Eingliederungsleistungen · Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung · kein öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch wegen … · Bestandskräftigkeit und Wirksamkeit der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Selbstablehnung und -ausschließung · keine vorherige Anhörung der Beteiligten zu den … · keine Befugnis zur Entscheidung in eigener Zuständigkeit · Verstoß gegen Verfahrensgrundrechte
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Selbstablehnung und -ausschließung · ernstliche Befürchtung einer dienstlichen Benachteiligung · Warnung des Dienstvorgesetzten · richterliche Eigenverantwortlichkeit
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB II · Vermögensfreibetrag · Eigenheim · Vermögensauskunft · Gutachterausschuss
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
MKG-Chirurgen · Prüfgremium · Zulässigkeit eines gewichteten Vergleichswertes der …
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensfehler · Prozessurteil statt Sachurteil · Fortsetzungsfeststellungsklage · Abweisung mangels Anerkennung eines berechtigten Interesses
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
unzureichende Aufklärung des Sachverhalts · maßgebender Zeitpunkt für die Beurteilung eines solchen … · Krankenhaus · Notfallbehandlung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
kein Verstoß gegen Art 12 Abs 1 GG
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Beschäftigung eines angestellten Arztes auf frei gewordenen … · Berücksichtigung der Qualifikation dieses Arztes bei der … · Umstellung · Anfechtungs- und Verpflichtungsklage auf …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anzuwendendes Recht bei endgültiger Bewilligung von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zurückverweisung nach § 131 Abs 5 SGG grundsätzlich durch … · keine generelle Zurückverweisung an die Verwaltung · Zurückverweisung erst bei eklatantem Ermittlungsdefizit im … · systematische Verletzung der behördlichen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nichtvorliegen einer rechtlichen Schwierigkeit trotz … · Vorliegen einer objektiv und subjektiv willkürlich … · Zurückverweisung an die Verwaltung · Verletzung der gesetzlichen Pflicht zur Amtsermittlung …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einlagen) - Klagebefugnis bei Verletzung der durch § 127 …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Rechtmäßigkeit eines die Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakts
Sozialrecht Aufgehoben
Untersagungsverfügung der nach dem MPG und der MPBetreibV … · Befugnis der Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) zur …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Richtgrößenprüfung · Regress · Verordnungsverhalten · Praxisbesonderheiten · Kostenerstattung
Sozialrecht Aufgehoben
Höchstzahl · Vorbereitungsassistenten · Zahl der Versorgungsaufträge
Sozialrecht Aufgehoben