Gerichtsbescheid) im schriftlichen Verfahren - Namensangabe …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 134 SGG – Seite 2
Sozialgerichtsgesetz
106 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 134 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
106 Entscheidungen
nicht existenter Beschluss · aufschiebende Wirkung · Verfahrensfehler · instanzbeendende Entscheidung · Sozialgerichtsbarkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Verkündung eines Urteils aufgrund mündlicher Verhandlung · Namensangabe der beteiligten Berufsrichter im Rubrum · qualifizierte elektronische Signatur
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · vorschriftsmäßige Besetzung des Senats · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · vorschriftsmäßige Besetzung des Senats · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Absetzung eines ergangenen Urteils
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
mehrere Sperrzeiten wegen Arbeitsablehnung · Nichtbewerbung nach mehreren Vermittlungsvorschlägen · keine ausreichend konkreten Rechtsfolgenbelehrungen · keine Angabe der unmittelbaren und konkreten Auswirkung der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versorgungsausgleich · Rentenberechnung · SGB VI · Entgeltpunkte · Rente
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · fehlende rechtzeitige Zustellung des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · fehlende rechtzeitige Zustellung des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Fahrtkosten für Arztbesuche · kein Anspruch bei geringfügigem Übersteigen des im …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderung an die Annahme einer Gehfähigkeit als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
volljähriger erwerbsfähiger Hilfebedürftiger vor Vollendung … · Zusammenleben mit nicht erwerbsfähigem Elternteil · Regelbedarf für sonstige erwerbsfähige Angehörige der … · Bemessung des Mehrbedarfs für werdende Mütter nach dem …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteil · Unterschrift des Vorsitzenden bzw Mitgliedern des Senats im …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Verfahrensfehler · Übergabe des unterschriebenen Urteils an die Geschäftsstelle · Fünf-Monats-Frist · fehlende Urschrift des Urteils in der Verfahrensakte
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Datenverarbeitung · Beweisverwertungsverbot · Sozialdatenschutz · Verwaltungsakten · Gutachten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Übergangsgeld · Rentennachzahlung · Erfüllungsfiktion gem § 116 Abs 3 SGB 6
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorschriftsmäßige Besetzung des Senats
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Klägerin begehrt von der Beklagten Feststellung der Zeit vom 28. Mai 1971 bis 27. Mai 1972 als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Nachholbarkeit der Unterschriftsleistung nach Zustellung …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verfahrensfehler · Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · Fehlen eines Übertragungsbeschlusses gem § 153 Abs 5 SGG · kleiner Senat
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen