Urteile zu § 136 SGG – Seite 26

Sozialgerichtsgesetz

1.983 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 136 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.983 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Ermittlung des Grundsicherungsbedarfs · Wirksamkeit des Zugangs eines Leistungsbescheides nach …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 3

Fehlen von Entscheidungsgründen · Überschreiten der Fünf-Monats-Frist zur Urteilsabsetzung · Verfahrensmangel · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 82. Kammer Urteil LS

Überschreitung der Angemessenheitsgrenze · Vierpersonenhaushalt in Berlin · Wirksamkeit der WAufwV BE

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS

Hilfsmittelversorgung · Übergabe der dem Versicherten ausgestellten … · auch bei Erstversorgung kein Leistungsantrag gegenüber … · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 10

Eintragung im Handelsregister am Stichtag 6.11.2003 · wirksame Bestellung · Anwendung der Übergangsregelung des § 229 Abs 1a SGB 6 · Beschränkung des Gerichts auf die wesentlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen