§ 14 SGG – Rechtsprechung (42 Entscheidungen)

Angelegenheit des Vertragsarztrechts · Klagebefugnis der Kassenärztlichen Bundesvereinigung gegen … · Überweisungsvorbehalt in der Richtlinie des GBA zur Öffnung … · Anrufung

Sozialrecht

VG Düsseldorf Beschluss 18.12.2009 zitiert von 1

Gemäß § 17a Abs. 3 Satz 1 GVG kann das Gericht vorab die Zulässigkeit des beschrittenen Rechtsweges …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 03.09.2008 zitiert von 9

Inhaltsverzeichnis I. Prozessgeschichte 4 II

Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden

VG Münster Beschluss 12.09.2006 zitiert von 1

Der Kläger, ein Wohlfahrtsverband im Kreis C. , begehrt von dem Beklagten die Förderung der …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 31.08.2006

Die Klägerin ist Eigentümerin des 830 qm großen Grundstücks Gemarkung D. -T. , Flur 10, Flurstück 25/5, das …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 16.02.2006 zitiert von 4

Im Streit ist die Übernahme von Kosten für eine Berufsfindungsmaßnahme durch die Beklagte

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 08.02.2006

Der Beschwerdeführer wendet sich gegen seine Zurückweisung als Prozessbevollmächtigter

Sozialrecht Aufgehoben

VG Karlsruhe Urteil 17.01.2006 zitiert von 3

Der am XXX geborene Kläger ist infolge eines Verkehrsunfalls am 16.02.1988 schwerstbehindert (Grad der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Mainz Beschluss 14.12.2004

Der Antrag der Antragstellerin, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, ihr …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 30.10.2004 zitiert von 1

Der Kläger leidet unter zerebraler Bewegungsstörung, Koordinations- und Gleichgewichtsstörungen, fein- und …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 29.04.2004

Das Verwaltungsgericht hat zu Unrecht mit Beschluss vom 31. März 2004 die Prozessbevollmächtigten als …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Beschluss 16.03.2004 zitiert von 2

Gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2, Abs. 3 VwGO i. V. m. § 920 Abs. 2 ZPO kann das Gericht einstweilige Anordnungen …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Beschluss 05.03.2004

Die bisherigen Bevollmächtigten des Klägers sind zurückzuweisen, weil die Vertretung des Klägers durch sie …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.02.2004 LS

Für die Erbringung des Fachkundenachweises nach § 95 c S. 2 Ziff. 3 SGB V muß die nach § 12 Abs. 4 PsychThG …

Sozialrecht Abgeändert

VG Lüneburg Urteil 12.11.2003 zitiert von 8

Der Kläger - Polizeimeister im Bundesgrenzschutz im Beamtenverhältnis auf Probe - wendet sich gegen die von …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 15.07.2003 zitiert von 1

Soweit die Bewilligung von Prozesskostenhilfe abgelehnt worden ist, hat der Antrag auf Erlass einer …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 05.06.2003

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten Kostenerstattung nach § 107 Abs. 1 des Bundessozialhilfegesetzes …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 16.05.2003

Streitig ist die Höhe der Altersrente für Frauen wegen Vollendung des 60. Lebensjahres

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 11.04.2003

Im Übrigen ist er unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 25.03.2003 zitiert von 1

Der Kläger steht als Universitätsprofessor und Direktor der Klinik und Poliklinik für Neurochirurgie der X. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt am Main 10. Kammer Beschluss 17.01.2003 zitiert von 1

(Kein) Eilrechtsschutz gegen Haftungsbescheid wegen Verletzung von Geschäftsführerpflichten

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 29.07.1985

Die nachstehenden ehrenamtlichen Richter sind gemäß § 4 Abs. 1 Hessisches Richtergesetz (HRiG) vom 19. …

Sozialrecht

LSG Hessen 2. Senat Beschluss 09.07.1985

Die Beteiligten streiten in dem anhängigen Berufungsverfahren um den Anspruch des Klägers auf die Gewährung …

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Beschluss 20.06.1985

Die Antragstellerin begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Förderung ihres Promotionsvorhabens in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 15.05.1985 zitiert von 1

Erwerbsunfähigkeitsrente – versicherungsrechtliche Voraussetzungen

verschlossener Teilzeitarbeitsmarkt

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 15.05.1985

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Berufung ehrenamtlicher Richter

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 22.03.1979

Ob der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld – Alg – wegen „erneutem Eintritt einer Sperrzeit” (§ 119 …

Sozialrecht Aufgehoben