Urteile zu § 143 SGG – Seite 106

Sozialgerichtsgesetz

7.656 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 143 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.656 Entscheidungen

SG Berlin 81. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Rabatte der pharmazeutischen Unternehmer

Auslegung des § 130a Abs 3b S 1 SGB 5 bei patentfreien … · GKV-Spitzenverband · Verbindlichkeit des Leitfadens zur Definition des … · Abschlagspflicht

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

selbständig tätiger Physiotherapeut · Gesellschafter einer GbR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Durchführung der mündlichen Verhandlung trotz Verspätung … · Anreise mit dem Zug · Mitteilung reisetypischer Verspätungsrisiken

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Durchführung der mündlichen Verhandlung trotz Verspätung … · Anreise mit dem Zug · Mitteilung reisetypischer Verspätungsrisiken

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Berufung · Verfahrensmangel gemäß § 144 Abs 2 Nr 3 SGG · mündliche Verhandlung · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitserstschaden · "verzögerte" posttraumatische Belastungsstörung · haftungsbegründende Kausalität · wesentliche Mitursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · geringfügige Unterbrechung · Theorie der wesentlichen Bedingung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · abstrakte Förderungsfähigkeit · behinderter Mensch · Bezug von Ausbildungsgeld nach § 104 SGB 3

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · Fußballturnier · inhaltliche Konzeption

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Zusammentreffen von Einkommen und Altersrente

Überschreiten der Hinzuverdienstgrenze aufgrund einer … · keine atypische Fallgestaltung

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Sozialversicherung – Klinikkrankenschwester

freier Mitarbeitervertrag · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Wiedereinsetzung

höhere Gewalt gem § 67 Abs 3 SGG · Anwendbarkeit des § 98 SGG bei Verweisung wegen örtlicher … · Rücknahme eines bestandskräftigen Rücknahmebescheides gem § … · Vertrauensschutz

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · kein Verstoß gegen Amtsermittlungspflicht · Nichteinholung eines weiteren medizinischen Gutachtens …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Trier 5. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

ärztliche Arbeitsunfähigkeitsfeststellung · befristete Bewilligung von Krankengeld · nahtlose Attestierung von Arbeitsunfähigkeit · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch bei irreführenden …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsgrund bei Geltendmachung abgetretener … · Geltendmachung eigener Hilfebedürftigkeit nach dem SGB 2 · instanzielle Unzuständigkeit des Beschwerdegerichts bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit

Fortsetzungsfeststellungsklage · Feststellungsinteresse · Subsidiarität · beabsichtigte Schadensersatzklage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Aberkennung von Nachteilsausgleichen

Rücknahme des Bewilligungsbescheids · Unrichtigkeit von Angaben gegenüber dem behandelnden Arzt · Übernahme durch das Versorgungsamt · Zielgerichtetheit der Angaben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Stralsund 8. Kammer Urteil LS
Elterngeld – Einkommensermittlung

Auslandsentsendung im Bemessungszeitraum · keine im Inland zu versteuernden Einkünfte · Haushaltsbegleitgesetz 2011 · unechte Rückwirkung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Durchführung der mündlichen Verhandlung trotz Verspätung … · Anreise mit dem Zug · Mitteilung reisetypischer Verspätungsrisiken

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – stationäre Krankenhausbehandlung

Abrechnung des lokal implantierten Chemotherapeutikums … · Auslegung bestehender Abrechnungsvereinbarungen · Verstoß gegen das gegenseitige Rücksichtnahmegebot

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Rentenauszahlung – Überweisung

Barauszahlung · Auszahlung an der Wohnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Versäumung der Klagefrist

Klageerhebung per E-Mail · Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ohne … · Verletzung der gerichtlichen Fürsorgepflicht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Feststellung eines weiteren Unfallschadens · Kausalität · wesentliche Bedingung · alternativer Kausalverlauf

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

seelische Gesundheitsstörung · PTBS als Unfallfolge · Datenschutz · Entfernung einer ärztlichen Äußerung aus der Gerichtsakte

Sozialrecht Aufgehoben