Urteile zu § 143 SGG – Seite 108

Sozialgerichtsgesetz

7.656 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 143 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.656 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 6
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen B

Notwendigkeit ständiger Begleitung · Orientierungsfähigkeit von Taubstummen · Verweis auf Stadtpläne im Internet und GPS-Navigation per … · Versorgungsmedizinische Grundsätze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rentenauskunft – Zusicherung

Probeberechnung · Korrektur einer fehlerhaften Zusicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Aufhebungsbescheid nach Ablauf der Heilungsbewährung · wesentliche Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen Bl

Sehschärfe von 1/50 · gleichzuachtende Störung des Sehvermögens · sozialgerichtliches Verfahren · Beweiswert eines vereinzelten Gutachtens nach § 109 SGG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Hilfsmittelversorgung

Zuschuss zur Beschaffung eines Motorfahrzeugs · Verletzung der Halswirbelsäule · Unzumutbarkeit des Tragens eines Helmes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

Rechtsanwalt · Pflichtmitgliedschaft in einer berufsständischen … · abhängige Beschäftigung bei einem nichtanwaltlichen … · kein Erfordernis der Ausübung einer anwaltlichen Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Grad der Behinderung

Gesamt-GdB von 50 · Minderung der Herzleistung aufgrund einer … · Ergometerbelastung · weitere Beschwerden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Auskunftspflicht Dritter · kein Ersatz der Kosten für die Auskunftserteilung gem § 60 …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil
Nachversicherung nach Ausscheiden aus dem Beamtenverhältnis

Erhebung von Säumniszuschlägen wegen verspätet geleisteter … · Organisationsverschulden · Verwirkung · unzulässige Rechtsausübung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil
Krankenversicherung der Rentner

Wohnsitz in der Schweiz · Bezug einer deutschen Altersrente · Zuschuss zur obligatorischen Krankenversicherung nach dem … · keine Pflichtversicherung iS von § 106 Abs 1 SGB 6

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Kostensenkungsverfahren · Doppelmietzahlungen durch Umzug · Dauer der Berücksichtigung der Überschneidungskosten und … · Aufklärungspflichten des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Existenzgründungszuschuss – Rücknahme

selbständige Tätigkeit · Kurierfahrer · Abgrenzung zur nichtselbständigen Arbeit · im Aufbau befindliches Unternehmen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Beitrittsgebiet

Beschäftigungsverhältnis bei der Deutschen Reichsbahn · Fiktion einer Beitragszahlung zur Freiwilligen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Leistung zur Teilhabe

pflichtgemäßes Ermessen · Kraftfahrzeughilfe

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Beurteilung des sozialmedizinischen Leistungsvermögens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Beschränkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · abtrennbare Verfügungen · getrennte Trägerschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Elterngeld – Höhe

Einkommensermittlung · selbständige Tätigkeit · auf den Gewinn entfallende Steuern · Maßgeblichkeit des Einkommensteuerbescheids auch bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Elterngeld – Höhe

Einkommensermittlung · selbständige Tätigkeit · Verluste im Veranlagungszeitraum · Nichtberücksichtigung von außergewöhnlichen Aufwendungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Elterngeld – Höhe

Berechnung · nachgeburtliches Einkommen · Dienstwagennutzung im Bezugszeitraum · geldwerter Vorteil

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Elterngeld – Höhe

Berechnung · nichtselbstständige Arbeit · Nichtberücksichtigung von sonstigen Bezügen · spätere Gehaltsnachzahlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Anspruch auf Elterngeld

Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland · Familienleben am Arbeitsort eines Elternteils im Ausland · Mietwohnung im Inland · Doppelwohnsitz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 12
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitserstschaden · Nachweis · Abgrenzung zum einschießenden Schmerz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – MdE-Höhe

Quarzstaublungenerkrankung gem BKV Anl 1 Nr 4101 · Bochumer Empfehlung · maßgebliches Kriterium: Einschränkung der Lungenfunktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen