Urteile zu § 143 SGG – Seite 11

Meistbegünstigungsgrundsatz · Leistungsklage · Feststellungsklage · Statthaftigkeit

Erfüllung der verkürzten Anwartschaftszeit · im Voraus befristete Beschäftigung · Beurteilung der Kurzzeitigkeit einer Beschäftigung · ex-ante-Prognose

Vertragsärztliche Vergütung · Qualifikationsbezogenes Zusatzvolumen · EBM-Honorar · Quartalsabrechnung · Honorarumstellung

Kostenerstattung · neue Behandlungsmethode · fehlende Vergleichbarkeit mit einer lebensbedrohlichen oder …

Arbeitslosengeldbewilligung · rückwirkende Aufhebung wegen nicht mitgeteilter … · fehlende Datumsangaben der Leistungsbescheide · Identifizierung der Zeiträume der Aufhebung

haftungsbegründende Kausalität · Kreuzbandruptur · Innenbandläsion · geeignetes Anpralltrauma

keine wesentliche Verschlechterung der unfallbedingten … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · wesentliche Änderung iS von § 48 Abs 1 S 1 SGB 10 · Rentenerstfeststellung ohne förmliche …

obstruktive Atemwegserkrankung · Arbeitsplatzexposition · Gasschweißer · Einwirkungskausalität

ehemalige DDR · Feststellung eines in der DDR abgelaufenen … · Fußballspiel · Knieverletzung

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsförderung · Absetzung von Schulgeld als mit der Einkommenserzielung … · Bestehen einer vernünftigen kostenfreien Alternative zur …

Widerspruchsfrist · Rechtzeitigkeit der Widerspruchseinlegung · Beweis der Unrichtigkeit des behördlichen Eingangsstempels …

eingetragener Verein · organschaftliche Stellung · Eingliederung in die Organisationsstruktur des Vereins · Abgrenzung

Wehrdienstbeschädigung · Geltendmachung eines Impfschadens · Impfung gegen Hepatitis A und Hepatitis B · Multiple Sklerose

Anstellungsmöglichkeit als Recht des zugelassenen … · Adressat der Anstellungsgenehmigung · keine notwendige Beiladung des anzustellenden Arztes

festbetragsüberschreitendes Hörgerät · Gebrauchsvorteil · plausible Aspekte des Hörens, die sich nicht durch … · Testbeginn mit zuzahlungspflichtigen Modellen

Voraussetzungen des Operationen- und Prozedurenschlüssel … · keine Erforderlichkeit eines wochenweisen Einsatzes von …

Hörgerät · Kostenerstattungsverlangen über bewilligten Festbetrag … · höhere Kanalanzahl als bei einem zum Festbetrag verfügbaren … · Mittelwertbildung bei Hörtests (hier: Freiburger …

gesetzliche Unfallversicherung · Verletztenrente · ablehnender Bescheid · Anerkennung eines weiteren Unfalls während des Verfahrens …

fehlende Mitteilung des Krankenhauses an Pflegekasse über … · Grundsätze der Geschäftsführung ohne Auftrag · Nichtübertragbarkeit der Rechtsprechung zum …

fehlende Mitteilung einer Einkommenserzielung · Erfüllung der Mitteilungspflicht nicht durch Anmeldung … · Regelungsgegenstand von Rentenanpassungsmitteilungen · konkludente Korrektur

Streit über Vertragspartnerstatus · Vorrangigkeit des Schiedsstellenverfahrens · sozialgerichtliches Verfahren · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis

Kodierung · CPAP-Atemunterstützung bei Frühgeborenen · Berechnung der Dauer · keine Berücksichtigung von Pausenzeiten

Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten … · Kürzung des Erstattungsbetrages

ergänzende Vorschriften zur Konkretisierung, Umsetzung und … · Altersgrenze 50. Lebensjahr · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht

Vertragsspieler · Profifußball · Beschäftigter gem § 7 Abs SGB 4 · Abgrenzung zu bloßer Vereinsmitgliedspflicht