§ 143 SGG – Rechtsprechung (7.657 Entscheidungen) – Seite 123

Befristung und nur spätere Kündbarkeit des Mietvertrages · Anforderungen an Kostensenkungsaufforderung · Warmwasserabschlag und Aufteilung der Unterkunftskosten … · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Abgeändert

BSG 5. Senat Urteil 25.01.2011 LS zitiert von 35

Entscheidung des Rentenversicherungsträgers über Zinsanspruch

Erstattung von Vorverfahrenskosten · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 20.01.2011

Gesetzliche Unfallversicherung: Voraussetzung der Berücksichtigung einer Fahrt von der Wohnung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 20.01.2011

Verfügbarkeit eines Schülers bzw. Studenten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 20.01.2011

Gewährung einer Fahrkostenbeihilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 20.01.2011

Bestimmung des Gesamt-GdB bei sich überschneidenden Unfallfolgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 20.01.2011

Anforderungen an die hinreichende Wahrscheinlichkeit geltendgemachter Folgen eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.01.2011 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Gleichstellung der Klägerin mit einem schwerbehinderten Menschen gem. § 2 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 13.01.2011

Der 1930 geborene Dr. D A (im Folgenden: Versicherter) war nach Ablegung der Kaufmannsgehilfenprüfung als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 13.01.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die von der Beklagten als Versorgungsträger erlassenen Bescheide insoweit, als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 13.01.2011

MfS: Versorgungsträger

Versorgungssystem · Beitragsbemessungsgrenze · Klagebefugnis · Überführungsbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 13.01.2011

Der Kläger wendet sich gegen die Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zum Sonderversorgungssystem der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 13.01.2011

Zusatzversorgung: Überführungsbescheid

Regelungskompetenz des Versorgungsträgers · Klagebefugnis · Stellvertretender Minister · besondere Beitragsbemessungsgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 13.01.2011

Der Kläger wendet sich gegen die von der Beklagten als Versorgungsträger erlassenen Bescheide insoweit, als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 13.01.2011

Zusatzversorgung: Überführungsbescheid

Regelungskompetenz des Versorgungsträgers · Klagebefugnis · stellvertretender Minister · besondere Beitragsbemessungsgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 13.01.2011

Zusatzversorgung: Überführungsbescheid

Regelungskompetenz des Versorgungsträgers · Klagebefugnis · stellvertretender Minister · besondere Beitragsbemessungsgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.12.2010 zitiert von 2

Höhe der Leistungen für Unterkunft und Heizung bei Schwerbehinderung

Sozialgesetzbuch II · angemessene Unterkunftskosten · Schwerbehinderung · Kostensenkungspflicht · Wohnraumbedarf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 21.12.2010

Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung · vollstationäre Krankenhausbehandlung · Zinsanspruch · Beschränkung der Amtsermittlungspflicht im gerichtlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 21.12.2010 zitiert von 3

Vergütungsanspruch für eine stationäre Krankenhausleistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.12.2010 zitiert von 16

Zwischen den Beteiligten ist die Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) wegen Heilungsbewährung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 16.12.2010 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · VEB Kreisbaubetrieb Bitterfeld · richterlicher Entscheidungsbefugnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 16.12.2010

Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz mit den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil 16.12.2010

Die Beteiligten streiten im Überprüfungsverfahren um die Rechtmäßigkeit eines Bescheides, mit dem die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 16.12.2010

Eintritt einer Sperrzeit bei Abschluss eines Auflösungsvertrages

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil 16.12.2010

Umdeutung eines Rücknahmebescheides und Aufhebung eines Vormerkungsbescheides mit Wirkung für die Zukunft

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 16.12.2010 zitiert von 2

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · VEB Transportanlagen-Montagebau Landsberg

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 16.12.2010

Sozialversicherungsrecht – sozialversicherungsrechtlicher Status

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von selbständiger … · finanzielle Beteiligung durch Gesellschaftsvertrag · Elementenfeststellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 16.12.2010

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 16.12.2010

Einfluss einer somatoformen Schmerzstörung auf das Leistungsvermögen des Versicherten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 16.12.2010

Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Nichtigkeit eines Gerichtsbescheides · Darlegung einer fehlerhaften Zustellung bei vorliegender …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 16.12.2010

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

sachliche Voraussetzung · Neueinbeziehungsverbot · fiktive Einbeziehung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 16.12.2010

Befreiung eines im Beitrittsgebiet selbständig Gewesenen von der Versicherungspflicht in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.12.2010

Streitig ist die Gewährung von Elterngeld auch für den 3. bis 8. Lebensmonat des am 29. März 2007 geborenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.12.2010

Streitig ist die Gewährung von Elterngeld auch für den 9. bis 12. Lebensmonat des am 2007 geborenen Kindes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.12.2010

Die Kläger beanspruchen entweder Elterngeld für einen längeren Zeitraum oder Elterngeld ohne Anrechnung des …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 09.12.2010

Voraussetzungen der Anerkennung eines malignen Non-Hodgkin-Lymphoms bei einer Röntgenassistentin als …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 09.12.2010

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · Anlageleiden · Ausriss der Tuberositas tibiae

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 09.12.2010

Anspruch auf Verletztenrente wegen in der DDR durch Belastungen des Wehrdienstes erlittener Gesundheitsschäden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 09.12.2010

Anforderungen an die hinreichende Wahrscheinlichkeit bei Geltendmachung weiterer Folgen einer anerkannten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.12.2010

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger wegen der Folgen des Arbeitsunfalls vom 09.06.1997 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.12.2010

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob das Ereignis vom 07.04.2003 als Arbeitsunfall festzustellen ist

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 08.12.2010

Voraussetzungen für die zusätzliche Altersversorgung für die technische Intelligenz in den volkseigenen und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 08.12.2010 LS

Rente wegen Todes aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Witwenrente · Versorgungsehe · unheilbare Krebserkrankung · Anforderungen an die Widerlegung der Versorgungsvermutung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 08.12.2010

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte den Zeitraum vom 1. August 1973 bis zum 30. Juni 1990 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen