§ 143 SGG – Rechtsprechung (7.657 Entscheidungen) – Seite 137

LSG Baden-Württemberg Urteil 01.06.2006

Die Beteiligten streiten um die Abänderung des Zahlbetrags ab 01.01.2005 aus dem Arbeitslosengeldanspruch des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 01.06.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin zur Rückzahlung von Verletztenrente verpflichtet ist …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.05.2006

Die Klägerin begehrt hinsichtlich der Risikoabsicherung der Arbeitnehmer die Entlassung aus der …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.05.2006

Streitig ist die Anerkennung eines Impfschadens nach einer postexpositionellen Tollwut-Impfung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 16.05.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten noch darüber, ob die Klägerin Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.05.2006

Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen bei der Leistungsziffer 823 EBM-Ä für die Quartale I/00 bis I/01 im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.05.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob eine erneute Arbeitsunfähigkeit des Klägers auf derselben Krankheit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.05.2006

Rechtmäßigkeit eines Regresses wegen der Dauer einer Krankenhausbehandlung, die der Kläger als Vertragsarzt …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.05.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Kostenübernahme eines Therapie-Tandems streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.05.2006

Rechtmäßigkeit eines Arzneimittelregresses für die Quartale IV/99 bis II/00

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.04.2006

Die Kläger zu Nr. 1 und zu Nr. 2. wenden sich gegen das Verlangen des Arbeitsamtes K, jetzt Agentur für …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.04.2006 zitiert von 4

Streitig ist die Gewährung von Überbrückungsgeld anlässlich der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.04.2006

Streitig ist, ob in der Zeit vom 08.07.2003 bis zum 28.07.2003 eine Sperrzeit eingetreten ist

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.04.2006

Der Kläger begehrt die Erstattung von Kosten eines Widerspruchsverfahrens nach Abschluss eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 27.04.2006

Der Kläger macht gegenüber dem beklagten Land die Erstattung von Beiträgen zur privaten Krankenversicherung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.04.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin (noch) Anspruch auf Anschlussunterhaltsgeld hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 27.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) von 100 auf 60 sowie die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.04.2006

Der Kläger wendet sich gegen eine von der Beklagten zugunsten der Beigeladenen ausgesprochene Verrechnung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 26.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten für Behandlungspflege im Rahmen der häuslichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.04.2006

Ob der dem Kläger gewährte Existenzgründungszuschuss nach § 421 l Sozialgesetzbuch Drittes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 24.04.2006 LS

Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung für die Vergangenheit

Beschäftigungsaufnahme und Arbeitsentgeltzahlung · Doppelleistung bzw Überzahlung · Augenfälligkeit · Bösgläubigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.04.2006

Der Kläger begehrte von der Beklagten nach einem Umzug einmalige Leistungen nach dem Bundessozialhilfegesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.04.2006

Die stationär untergebrachte Klägerin wendet sich gegen einen Kostenbeitragsbescheid des Beklagten, mit dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.04.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten höhere Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz und zwar eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 13.04.2006

Soziales Entschädigungsrecht – besonderes berufliches Betroffensein

Berufsschadensausgleich · Vergleichsberuf · hypothetischer Berufsweg · Parlamentarischer Staatssekretär

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 12. Kammer Urteil 12.04.2006 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung · Begriff der stationären Einrichtung · Justizvollzugsanstalt · Freigänger

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 11.04.2006 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung (Beitragspflicht für …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Gießen 26. Kammer Urteil 10.04.2006

(Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Pflegegeld nach § 39 SGB 8 · Erziehungsbeitrag

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Urteil 10.04.2006 LS

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes

Vertrauensschutz · Verletzung der Sorgfaltspflicht · grobe Fahrlässigkeit · Kennenmüssen der Unrichtigkeit der Leistungshöhe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 06.04.2006

Im Streit steht die Berücksichtigung der Zeit vom 1. Januar 1966 bis 31. Dezember 1977 als nachgewiesene Zeit …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.04.2006 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Versorgung mit den Substanzen Coenzym Q 10 und Kreatin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.04.2006

Die Klägerin begehrt eine stationäre Vorsorge für Mütter

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 04.04.2006

Rechtmäßigkeit einer Beanstandung betreffend die zwischen dem Kläger zu 1.) (IKK Landesverband Nord) und der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 30.03.2006

Krankenversicherung – kein unmittelbarer Krankengeldanspruch aufgrund Beitragsleistung nach Beitragsgruppe …

Begriff des Arbeitseinkommens · keine Berücksichtigung von Einkünften aus Vermietung und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Erhebung des Beitrags zur gesetzlichen Unfallversicherung für das Jahr 2002 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

Die Kläger begehren für die Zeit von Januar bis Oktober 2005 höhere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

In welchem Umfang die Unterkunftskosten in der Bedarfsberechnung der Klägerin für Leistungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.03.2006

Umstritten ist, ob der Kläger bei einem Unfall vom 17. Mai 2004 unter dem Schutz der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.03.2006 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der dem Kläger gewährten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.03.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger gegen die Beklagte einen Anspruch auf Leistungen der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.03.2006 zitiert von 9

Streitig ist, ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosengeld II/Sozialgeld für den Monat Juni 2005 zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.03.2006

Die ...1959 geborene Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung von Arbeitslosenhilfe (Alhi)

Sozialrecht

SG Darmstadt 18. Kammer Urteil 15.03.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Bedarfsdeckung für Sonderbedarfe

verfassungskonforme Auslegung · Hilfe in sonstigen Lebenslagen · Zulässigkeit der Klage · Streitgegenstand

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2006

Eine Kostenübernahme für eine Diagnostik bzw. Behandlung mit Hilfe der Elektroakupunktur nach Dr. Voll (im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2006

Ob die Beklagte berechtigt ist, von dem Versorgungsbezug des Klägers seit dem 01.01.2004 Beiträge nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Beitragspflicht während der Zeit der Inhaftierung des Klägers vom 24. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 06.03.2006

Wie hoch die erstattungsfähigen Gebühren eines Rechtsanwalts als Bevollmächtigten im Widerspruchsverfahren …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 03.03.2006 zitiert von 1

Streitig ist, ob Versorgungsbezüge der Klägerin bei der Berechnung der Beiträge für die Krankenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 03.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Aussetzung der Rentenanpassung zum 1. Juli 2004 streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 01.03.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagten zu 1 oder die Beklagte zu 2 für die Bescheidung der Widersprüche …

Sozialrecht Aufgehoben