§ 143 SGG – Rechtsprechung (7.657 Entscheidungen) – Seite 141

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.06.2004 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung von Mietkosten für eine Knie-Bewegungsschiene streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.06.2004

Zwischen den Beteiligen ist die Kostenübernahme einer spezifischen Hyposensibilisierungstherapie im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Trier Gerichtsbescheid 08.06.2004

Der Kläger begehrt die Anerkennung und Entschädigung einer Polyneuropathie als Berufskrankheit nach Ziffer …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.06.2004 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung von Mietkosten für eine Knie-Bewegungsschiene streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 08.06.2004 LS

Nach § 2 Satz 1 Nr. 1 - 3 SGB VI versicherungspflichtige Selbständige können sich nicht nach § 231 V SGB VI …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 02.06.2004

Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld (Alg) wegen des Eintritts einer dreiwöchigen Sperrzeit

Sozialrecht Aufgehoben

SG Trier Urteil 26.05.2004

Die Klägerin wendet sich gegen die Minderung des Leistungsanspruchs nach §§ 37 b, 140 Sozialgesetzbuch (SGB) …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Trier Urteil 26.05.2004

Die Klägerin wendet sich gegen die Minderung des Leistungsanspruchs nach §§ 37 b, 140 Sozialgesetzbuch (SGB) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 26.05.2004 LS

Warnt eine Kassenärztliche Vereinigung durch Rundschreiben die bei ihr zugelassenen Vertragsärzte vor einer …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.05.2004

Die Klägerin wendet sich gegen die Anrechnung des Pflegegeldes auf das Arbeitslosengeld (Alg), das ihr von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 24.05.2004

Mit der Klage vom 20.08.03 gegen den Bescheid der Beklagten vom 16.06.03 in der Gestalt des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 18.05.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob eine progressive systemische Sklerodermie (PSS) als Folge einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.05.2004 LS

Unter verschiedenartigen, aber gleichmäßig geeigneten wirtschaftlichen Hilfsmitteln hat der Versicherte auch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.05.2004

Der Rechtsstreit betrifft die Kostenübernahme für ein Versehrtendreirad

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.04.2004 zitiert von 1

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Zahlung von Kindergeld (KG) für seine Tochter E. für die Zeit von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.04.2004 LS

Die Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe an einen nicht im Sinne von § 63 Abs. 1 SGB III privilegierten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 29.04.2004

Ob die Beklagte berechtigt ist, die Bewilligung einer Produktionsaufgaberente (PAR) mit Wirkung für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.04.2004

Streitig ist die Gewährung von Kindergeld (KG) für die Zeit von Oktober 1993 bis Oktober 1995

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.04.2004

Die Klägerin erstrebt die Aufhebung eines bestandskräftig gewordenen Bescheides, mit dem sie zur Rückzahlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.04.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger gegen die Beklagte ein Anspruch auf Zahlung eines …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.04.2004

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf höheres Kindergeld (KG) für die Zeit von Mai 1990 bis Dezember 1993 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 31.03.2004

gesetzliche Unfallversicherung – bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule

haftungsausfüllende Kausalität · kein belastungskonformes Schadensbild · Offsetdrucker

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.03.2004

Der Rechtsstreit betrifft die Höhe von Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab 7. August 2003

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.03.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob sich die Altersrente des Klägers durch einen abgesenkten …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.03.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin einen Anspruch auf höhere Altersrente (AR) für …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.03.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte berechtigt war, Feststellungen von Versicherungszeiten …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.03.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit ohne Kürzung …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.03.2004 zitiert von 4

Die Klägerin begehrt die Feststellung der Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz …

Sozialrecht

LSG Hessen 12. Senat Urteil 18.03.2004 LS

Beratungspflicht der deutschen Verbindungsstelle

türkisches Recht · Nachentrichtungsmöglichkeit für Militärzeiten zur … · Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit · Wartezeiterfüllung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.03.2004

Die Klägerin begehrt Kostenerstattung und zukünftige Gewährung einer zweiten monatlichen Tankfüllung …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Gerichtsbescheid 15.03.2004

Mit der Klage vom 00.00.0000 gegen die im Tenor genannten Bescheide wehrt sich der Kläger gegen die …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.03.2004 zitiert von 5

Zwischen den Beteiligten ist die Rückforderung von Arbeitslosengeld (Alg) einschließlich anteiliger …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.03.2004

Die Klägerin wendet sich gegen die Pflicht zur Erstattung des ihrem früheren Arbeitnehmer K (AN) von der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 02.03.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 27.02.2004

Die Klägerin begehrt Altersrente ab Vollendung ihres 55. Lebensjahres

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.02.2004 LS

Der Zugang zur Krankenversicherung der Rentner bestimmt sich bis zum 31. März 2002 nach § 5 Abs. 1 Nr. 11 SGB …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.02.2004

Der Rechtsstreit betrifft die Übernahme der Kosten für eine endoskopische Bandscheiben-Operation

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.02.2004 LS

Bezieht ein Arbeitslosenhilfeempfänger Nebeneinkommen ( § 141 SGB III ), gilt es nicht als zu …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.01.2004 LS

Zeiten des Beschäftigungsverbotes nach dem Mutterschutzgesetz gelten als Ausübung einer Beschäftigung im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.01.2004

Zwischen der Klägerin und der Beklagten ist streitig, ob und inwieweit die Beklagte einer Pfändungs- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 15.01.2004

Die Beteiligten streiten hauptsächlich um die Verzinsung von Ausgleichsleistungen nach §85 des …

Sozialrecht Abgeändert

SG Fulda 3. Kammer Urteil 19.12.2003

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung und Entschädigung des Verkehrsunfalles des Klägers vom 17.12.1993 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 18.12.2003 LS

Zuordnung von Beitragszeiten in Polen zur knappschaftlichen Rentenversicherung

knappschaftlicher Betrieb · Nebenbetrieb · Elektromontageunternehmen · knappschaftliche Arbeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 11.12.2003

Der Kläger begehrt die Versorgung mit orthopädischen Hilfsmitteln nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.12.2003 zitiert von 8

Die Beteiligten streiten um die Zahlung von Krankengeld (Krg) für Zeiten, für die der Kläger der beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 27.11.2003

Erstattungsanspruch – Aufrechnungsanspruch

Konkurrenzverhältnis · Prioritätsprinzip · Einschränkung · Zusammenarbeit

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.11.2003

Streitig ist, ob der Klägerin eine Erhöhung der Pflegezulage nach § 35 Abs. 2 Satz 4 Bundesversorgungsgesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 12. Senat Urteil 19.11.2003 LS

Vormerkung von Anrechnungszeiten wegen Arbeitsunfähigkeit bei Aussteuerung aus Krankengeldbezug

Antragspflichtversicherung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 04.11.2003 zitiert von 4

Ob die Beklagte berechtigt war, die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 30. Oktober …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.10.2003

Der Rechtsstreit betrifft (jetzt noch) den Umfang der Schädigungsfolgen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Aufgehoben