Urteile zu § 143 SGG – Seite 146

Sozialgerichtsgesetz

7.657 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 143 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.657 Entscheidungen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 13.12.2000

Krankenversicherungsbeitrag – Erstattung

Zahlung zu Unrecht · rückwirkender Wegfall des Anspruchs auf Verletztengeld · Erwerbsunfähigkeitsrente

Sozialrecht

LSG Hessen 14. Senat Urteil 30.11.2000

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger Auskunft über die bei der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 14. Senat Urteil 30.11.2000

Soziale Pflegeversicherung – Kind

zusätzlicher Hilfebedarf · keine Pauschalierung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 14. Senat Urteil 30.11.2000 zitiert von 4

Versicherungspflicht bzw -freiheit

Übungsleitertätigkeit · Sportverein

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.11.2000

Der Beschluss vom 02.08.2000 ist mit ordentlichen Rechtsmitteln nicht anfechtbar, da es sich um eine …

Sozialrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen

SG Kassel Urteil 11.10.2000

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer Berufskrankheit der Nrn. 1302 sowie 1317 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Kassel 4. Kammer Urteil 11.10.2000

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer Berufskrankheit der Nrn. 1302 sowie 1317 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.09.2000

Streitig ist die Versicherungs- und Beitragspflicht des Beigeladenen zu 1)

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 12.09.2000

Opferentschädigung – Versagungsgründe

Mitverursachung · Selbstgefährdung · Wirtshausschlägerei · Beweislast

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Beschluss 06.09.2000

Gesetzliche Krankenversicherung – Klimakur am Toten Meer

Psoriasis-Arthropathie · Behandlungsalternativen im Inland

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Wiesbaden 12. Kammer Gerichtsbescheid 28.08.2000

Die Beteiligten streiten um Hinterbliebenenrente

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 05.07.2000

Berufskrankheit – haftungsausfüllende Kausalität

Vorschaden · bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · degenerative Veränderungen

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.05.2000

Die Klägerin begehrt die Aufnahme als freiwilliges Mitglied in die gesetzliche Krankenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.05.2000 zitiert von 2

Der Rechtsstreit betrifft die Vereinbarung von Pflegesätzen für die stationäre Pflegeeinrichtung der Klägerin …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.05.2000

Der Rechtsstreit betrifft die Aufhebung einer Schiedsstellenentscheidung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 5. Senat Urteil 18.05.2000

Kriegsopferversorgung – Ausschluß der Doppelversorgung

Versorgungsanspruch gegen Heimatstaat · Bosnien-Herzegowina · Republik Srpska

Sozialrecht

SG Gießen 14. Kammer Urteil 03.05.2000

Ob die 1953 geborene Klägerin einen Anspruch auf Teilarbeitslosengeld hat

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 4. Kammer Urteil 22.03.2000

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung von Beitragszeiten, die der 1938 geborene und im Jahre 1975 in …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 16.03.2000

Private Pflegeversicherung – Verhinderungspflege

keine kalendertägliche Begrenzung der …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 09.03.2000

Der Kläger wendet sich mit der Berufung gegen ein zu seinen Gunsten ergangenes Anerkenntnis-Urteil (§ 307 der …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 24.02.2000 zitiert von 1

Nachteilsausgleich aG – ungünstiges Zusammenwirken einer psychomotorischen Retardierung mit einer …

Führen durch Begleitperson

Sozialrecht

LSG Hessen 14. Senat Urteil 10.02.2000

Implantologische Versorgung – <Schneide->Zähne

Ausnahmeindikation · Richtlinien des Bundesausschusses der Zahnärzte und … · Nichtbeanstandung

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 15.12.1999

Unfallversicherungsschutz – Tatbestandsmerkmal

Familienwohnung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gießen 14. Kammer Gerichtsbescheid 07.12.1999

Ob die Beklagte den Kläger als Bevollmächtigten in einem von ihr durchgeführten Verwaltungsverfahren …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.12.1999

Streitig ist, ob der Beklagte zu Recht einen Mängelanspruch gegen die Kläger festgesetzt hat

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 30.11.1999

Schwerbehindertenrecht – Vorbehaltsbescheid

Nachteilsausgleich aG · Entziehung · erneute Anhörung

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 17.11.1999

Berufskrankheit – haftungsausfüllende Kausalität

Nachweis · bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · monosegmentaler Schaden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 12. Senat Urteil 16.11.1999

Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit

fehlgeschlagener Arbeitsversuch

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 11.11.1999

Freiwilliges Mitglied – Beitragsbemessung

Bezug einer geringfügigen Altersrente · Berücksichtigung · Ehegatteneinkommen

Sozialrecht

SG Gießen 16. Kammer Urteil 04.11.1999

Im Streit steht die Gewährung einer Beschädigtenrente nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Beschluss 18.10.1999

Krankenversicherung – chronisch Kranker

Zuzahlungspflicht bei lebensnotwendigen Arzneimitteln · Härtefallregelungen · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 23.09.1999

KVdR – beitragspflichtige Einnahmen

Versorgungsbezüge · betriebliche Altersversorgung · Pensionskasse · Selbsthilfe Zusatzrentenkasse der Deutschen Caritas

Sozialrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 09.09.1999

Der Kläger macht eine psychische Beeinträchtigung von Krankheitswert als Folge der Ermordung seines Sohnes D. …

Sozialrecht

LSG Hessen 14. Senat Urteil 26.08.1999

Pflegeversicherung – kein Anspruch auf häusliche Pflegehilfe als Sachleistung bei sogenannten …

Verfassungsmäßigkeit · grundsätzliche Beschränkung der häuslichen Pflegehilfe auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 30.06.1999

Berechnung des Konkursausfallgeldes

Berücksichtigung einer Jahressonderzahlung · Fälligkeit · Konkursausfallgeldzeitraum · Betriebsvereinbarung

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 30.06.1999 LS

(Konkursausfallgeld – Antragstellung

Antragsberechtigung · Vertreter ohne Vertretungsmacht · nachträgliche Genehmigung innerhalb der Ausschlußfrist · Pflicht der Leistungsträger nach § 16 Abs 3 SGB 1

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 14. Senat Urteil 17.06.1999

Pflegeversicherung – Schwerstpflegebedürftigkeit

Begriff · nächtlicher Hilfebedarf · Berücksichtigung · pflegevermeidende oder pflegebedarfsmindernde Maßnahmen

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 21.04.1999

Unfallversicherung – übergangsrecht

Versicherungsfall im Oktober 1990 · Unternehmenssitz im Beitrittsgebiet · Verletztenrente · Verletztengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gießen 9. Kammer Urteil 03.03.1999

Im Streit steht die Kostenübernahme für Notarztwageneinsätze

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 03.02.1999

Wirtschaftlichkeitsprüfung – Ermessen

Prüfgremien · Berücksichtigung · Praxisbesonderheit · Prüfmethode

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 03.02.1999

Wirtschaftlichkeitsprüfung – Vergleichsgruppe

Kinderarztpraxis mit hohem Ausländeranteil

Sozialrecht

LSG Hessen 14. Senat Urteil 10.12.1998

Höhe der Kostenerstattung im Rahmen beidohriger Versorgung mit Hörhilfen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 25.11.1998

Sperrzeitbescheid – Aufhebung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.11.1998

Die Beteiligten streiten um die Leistung von Versorgungsrente nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG) in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 11.11.1998

Berufskrankheit – haftungsausfüllende Kausalität

Quasiberufskrankheit · neue Erkenntnisse · medizinische Wissenschaft · Leberleiden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 04.11.1998

Arbeitslosengeld – Anwartschaftszeit

anderer Dienst im Ausland

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 12. Senat Urteil 27.10.1998

landwirtschaftliche Lehrzeit im elterlichen Betrieb als fiktive Pflichtbeitragszeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 06.10.1998

sozialgerichtliches Verfahren – Anhörung eines bestimmten Arztes

verspäteter Beweisantrag · Verzögerung · grobe Nachlässigkeit

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 30.09.1998

Arbeitslosengeld – Ruhen

Abfindung · Arbeitsentgeltanspruch · lang andauernde Arbeitsunfähigkeit · Aussteuerung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 12. Senat Urteil 29.09.1998

Hinweispflicht des Rentenversicherungsträgers

in geeigneten Fällen · Rentenantragstellung · Altersrente für langjährig Versicherte · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen