Urteile zu § 143 SGG – Seite 55

Sozialgerichtsgesetz

7.654 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 143 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.654 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Toilettengang · Beginn bzw Ende des versicherten Wegs zur Toilette

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Abrechnung von Fallpauschalen · Kodierung der Hauptdiagnose · Bestimmung der Begriffe "Krankheit" und "Symptom" allein … · Verschlüsselung des Kodes für die spezifische Erkrankung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Rente wegen Berufsunfähigkeit

Überprüfungsverfahren · kein rechtzeitiger Rentenantrag feststellbar

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Entscheidung durch Gerichtsbescheid

Nichtvorliegen einer rechtlichen Schwierigkeit trotz … · Vorliegen einer objektiv und subjektiv willkürlich … · Zurückverweisung an die Verwaltung · Verletzung der gesetzlichen Pflicht zur Amtsermittlung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Freizügigkeitsberechtigung als selbständiger Schrott- und …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Herabsetzung

GdB-Neufeststellung nach Heilungsbewährung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Prostata- und Blasenkrebs · Geltendmachung weiterer Gesundheitsstörungen

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Schlafapnoe-Syndrom · Maskenunverträglichkeit trotz erforderlicher nasaler … · GdB von 50

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Einkommensberücksichtigung · einmalige Einnahme · Berücksichtigung im Zuflussmonat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · täglich entstehende Fahrkosten zu einer Methadonbehandlung · Unabweisbarkeit · Bedarfsdeckung durch die gesetzliche Krankenversicherung

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 56. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Berechtigung zur Erbringung mindestmengenbelegter Leistungen · Anfechtungsklage als richtige Klageart · keine Anhörung vor Erlass der Widerlegungsentscheidung · begründete Zweifel an Prognose

Sozialrecht
SG Stralsund 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Ruhen des Krankengeldanspruchs

Meldung der Arbeitsunfähigkeit · Tatsachenmitteilung · Zugang bei der Krankenkasse · anspruchsbegründendes Tatbestandsmerkmal

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Witwenrentenberechnung – Versorgungsausgleich

Malus · Wirkung des durch den ausgleichspflichtigen Ehepartner zu … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Riss der Supraspinatussehne · unfallmedizinische Literatur · Weiterarbeit bei einer Tätigkeit als Werksfahrer

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Heilmittelversorgung

Anspruch auf Genehmigung einer langfristigen … · Feststellung des langfristigen Heilmittelbedarfes nach § 8a … · Vergleichbarkeit der Schädigungen mit denen der Anlage 2 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Befreiung von der Versicherungspflicht · Hinzutreten einer Hinterbliebenenversorgung mit Anspruch … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen