Urteile zu § 143 SGG – Seite 73

Sozialgerichtsgesetz

7.654 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 143 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.654 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Kodierung · Nahrungsaufnahme als Nebendiagnose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhaus

Fallpauschalenvergütung · Kodierung einer "Knochenfraktur nach Einsetzen eines … · hier: Absprengung am Oberschenkelknochen bei Einbringen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der vorläufigen Leistungsbewilligung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht – Pflegefachkraft

Auftragsverhältnis · Dienstleistungsvertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Abweg · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · gemeinsamer Rückweg von der Schule

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Unterbrechung des versicherten Weges · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Krankengeld

Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit durch einen … · keine Verwendung der Vordrucke der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Elterngeld – Einkommensermittlung

Nichtberücksichtigung von Abgeordnetenentschädigungen · Verfassungsrecht · Gleichheitssatz · Behinderungsverbot von Abgeordneten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Krankenversicherung – versicherungspflichtig Beschäftigter

Regelaltersrenten- und Versorgungsbezug · Überschreiten der Beitragsbemessungsgrenze · Beitragserstattung nach § 231 Abs 2 SGB 5 · Rangfolge der Einnahmearten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 12
Alterssicherung der Landwirte

Ehegattin eines Landwirts · rückwirkende Befreiung von der Versicherungspflicht · Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge · Beginn der Verzinsung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit nach Umzug des … · Rechtsschutzbedürfnis bei Antrag gegen einen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · Berücksichtigung der Kapitalleistung aus einer vom … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Gesamt-GdB · grundsätzliche keine verstärkende Wechselwirkung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigengutachten

Pflicht der Beteiligten zur Ankündigung der Ausübung des … · Ausschluss des Fragerechts bei längerer Nichterklärung · Zurückweisung der Fragestellung bei pauschalen … · Schwerbehindertenrecht

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Gesamt-GdB · Funktionssystem Gehirn und Psyche · Funktionssystem Wirbelsäule

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Schädigung der Leibesfrucht durch Alkoholkonsum der Mutter · tätlicher Angriff · keine Einbeziehung des ungeborenen Lebens in den … · keine Haftung des Staates bei nicht von ihm zu vermeidenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 11
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschaden

Impfung gegen Schweinegrippe · H1N1-Virus · Guillain-Barré-Syndrom · kausaler Zusammenhang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Berücksichtigung von in größeren als monatlichen … · Nichtanwendbarkeit des § 11 Abs 3 S 2 SGB 2 aF bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen