Urteile zu § 143 SGG – Seite 85

Sozialgerichtsgesetz

7.656 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 143 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.656 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Diabetes mellitus · gravierende und erhebliche Einschnitte in die Lebensführung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht – Notarzt

ärztlicher Bereitschaftsdienst · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Bereitschaftsarzt im Krankenhaus · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Rente wegen Todes

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

stationäre Krankenhausbehandlung · palliative Therapie bei unheilbarer Krebserkrankung · kein Anspruch auf Durchführung in nicht zugelassener … · Verfassungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
(Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit als Altenpflegerin für eine Sozialstation · Vertrag über freie Mitarbeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · individueller und personenzentrierter Maßstab

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Beendigung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit nach 7 … · Inhaftierung nach Diebstahl

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfechtungsklage

Untersuchungsmaxime · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Rücknahme der Leistungsbewilligung · fehlende Ermittlungen des Grundsicherungsträgers zu den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Freizügigkeitsberechtigung durch Erwerbstätigenstatus

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

kein Eintritt einer Sperrzeit bei rechtswidriger Kündigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss wegen längerer stationärer Unterbringung · Rückausnahme nur bei tatsächlicher Erwerbstätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Elterngeld – Anspruch auf 14 Monatsbeträge für ein Elternteil

nicht verheiratete Eltern · gemeinsame Sorgeerklärung · einseitiger Verzicht auf das Aufenthaltsbestimmungsrecht … · Erforderlichkeit einer familiengerichtlichen Entscheidung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Anspruch auf Elterngeld

Forschungsstipendium in den USA · Wohnsitz im Inland · mehr als einjähriger Auslandsaufenthalt · unbezahlter Urlaub

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

mittelbare Gesundheitsstörung · psychische Erkrankung · haftungsbegründende Kausalität · Gelegenheitsursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Sperrzeit

unzureichende Eigenbemühungen · Festlegung in der Eingliederungsvereinbarung · monatliche Auflistung der Bewerbungsaktivitäten · Fristversäumnis

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · Gesundheitserstschaden · Konkurrenzursache

Sozialrecht Aufgehoben