Urteile zu § 143 SGG – Seite 89

Honorararzttätigkeit im Krankenhaus als Anästhesist · Honorararztvertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Schulsport · sachlicher Zusammenhang · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · wirksame schulische Aufsichtsmaßnahme

geeigneter Arbeitsplatz · Patientenbegleiter · konkrete Betrachtung im Einzelfall · konkrete Arbeitsplatzgefährdung

Löschungsanspruch gem § 84 Abs 2 S 1 SGB 10 · Abgrenzung zwischen Gutachten und beratungsärztlicher … · HVBG-Rundschreiben 006/2003 · Fallgruppen für Tätigkeitsbereiche beratender Ärzte

haftungsausfüllende Kausalität · Wahrscheinlichkeit · Konkurrenzursache · Anlageleiden: vorbestehender Rotatorenmanschettenschaden

sachlicher Zusammenhang · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · gesundheitsfördernde Maßnahme · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule

verspäteter Nachweis der Arbeitsunfähigkeit · keine Befreiung des Versicherten von der Pflicht zur …

Arztbefragungsformular · Auskunft des behandelnden Arztes zur (Nicht-) Absehbarkeit … · keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung · Auslegung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5

Anspruch des unzuständigen Leistungsträgers · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · sachliche Zuständigkeit

Rentenzahlung aus dem Versorgungswerk der Presse GmbH ist … · Unerheblichkeit freiwilliger Leistungen aus eigenen Mitteln …

unzureichende Sachaufklärung durch den …

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung einer privaten Berufsunfähigkeitsrente · laufende Einnahme · keine Verteilung der Einnahme auf mehrere Monate

Sozialversicherungspflicht · LKW-Fahrer ohne eigenen LKW · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

quantitatives Leistungsvermögen · imperativer Harndrang

Minderung des Arbeitslosengeld II · Verfassungsmäßigkeit der Sanktionsregelungen

grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss des …

Physiotherapeutin · nicht zur Leistungserbringung zugelassen · Tätigkeit in der Praxis eines zur Leistungserbringung … · Vertrag über eine freie Mitarbeit

Höhe des Regelsatzes · Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft · Dauer des Zusammenlebens als gewichtiges Indiz · Anforderungen an den Nachweis einer Beendigung der …

Schaufenstergestalter · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Mutterschaftsgeld bis in den dritten Lebensmonat des Kindes … · gesetzliche Fiktion als Bezugsmonat der Mutter · Elterngeld für den Vater erst ab dem vierten Lebensmonat · Geltung der Fiktion auch bei Erwerbstätigkeit der Mutter …

Erbringung von Projektleistungen auf der Grundlage eines … · Unbestimmtheit der Leistungsbeschreibung im Einzelvertrag · keine Arbeitnehmerüberlassung

Beitragsbemessung · keine Beitragspflicht von Zugewinnausgleichszahlungen

Gesamt-GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Psyche · somatoforme Schmerzstörung

Gesamt-GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Schulterblattfraktur mit Armteillähmung · GdB von 30 bei zusätzlicher somatoformer Schmerzstörung

GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Diabetes mellitus · Blutzuckerschwankung

Gesamt-GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Psyche · regelmäßige sportliche Aktivitäten

Künstler · Ausübung einer anderweitigen nicht künstlerischen … · Stromeinspeisung durch Betrieb einer Solaranlage · Maßgeblichkeit des Einkommensteuerbescheids

berücksichtigungsfähiges Arbeitsentgelt · Erstattung durch Ausgleichsystem · Urlaubsvergütung · Urlaubs- und Ausgleichskasse der Bauwirtschaft

kein Feststellungsinteresse für den Eintritt der … · Unzulässigkeit der Leistungsklage

Unterkunft und Heizung · tatsächliche Aufwendung · Wirksamkeit eines Mietvertrags unter Verwandten · Vermietung des ehemaligen Kinderzimmers an das volljährige …